Mühsal und Arbeitslosigkeit

Etwa der Freiheitskämpfer Giuseppe Garibaldi Mitte des 19. Jahrhunderts, als er zum Kampf für die Einheit Italiens aufrief. Am bekanntesten ist natürlich die „Blood, toil, tears and sweat“-Rede Winston Churchills am 13. Mai 1940, drei Tage nach seinem Amtsantritt und dem Beginn des Frankreichfeldzugs der Wehrmacht.

Sicher, solche Reden sind stets martialisch. Sie haben aus heutiger Sicht sogar einen ziemlich pathetischen Beigeschmack. Die Menschen würden besonders in Europa einen solchen Ton, einen Aufruf der Politik zur Opferbereitschaft nicht mehr ernst nehmen. Seit Europas Politiker sich der Finanzwirtschaft untertan gemacht haben, kann ein solcher Aufruf an alle nicht mehr gelingen.

Dabei sind Opfer an sich ja nicht unbedingt etwas Schlechtes oder Falsches, um einen Ausweg aus einer scheinbar ausweglosen Situation zu finden. Es müssen lediglich zwei Bedingungen erfüllt werden: Die Opfer müssen von allen erbracht werden und das Ziel muss die Verbesserung der Lage aller sein.

Europas Politiker sind da heute viel weiter als ihre geschichtlichen Vorgänger. Während zumindest der amerikanische Präsident noch solche Reden schwingen konnte, hat man den Bürgern Europas seit Beginn der Eurokrise nicht etwa Opfer für eine bessere Zukunft abverlangt. Im stillen Kämmerlein wurde einfach beschlossen, vielen Bürgern, ohne sie zu fragen, Mühsal und Arbeitslosigkeit abzuverlangen. Die Politiker hüteten sich davor, dies als Austeritätspolitik zu verkaufen, sondern nannten es dann lieber Sparpolitik.

Dies geschah nach dem mittlerweile legendären Junckerschen Prinzip: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ Eigentlich beschrieb Juncker hiermit 1999, wie die Integration Europas ohne die Einbeziehung der Bevölkerung vorangetrieben wurde.

Die Methode erwies sich jedoch für die Politiker als derartig genial, dass sie auch bei der „Euro-Rettung“ angewandt wurde. So konnte man sich nach und nach die Schuldenländer Südeuropas herauspicken und sie zu den Alleinverantwortlichen des Schlamassels machen. Man brauchte den Menschen auch nicht mehr mühselig die großen Zusammenhänge zu erklären. Und falls es dann mal ernst wurde, konnte, ja „muss(te) man lügen“. Man kannte zwar die Lösungen, war sich aber nicht sicher, ob man wiedergewählt werden würde. Noch so ein paar Sätze von Jean-Claude Juncker.

Gegen die Mauer

Mittlerweile ist die Austeritätspolitik gegen die Mauer gefahren. Nicht etwa weil die „begriffsstutzigen“ Völker keinen Aufstand produziert haben, sondern weil sich nicht das eingestellt hat, was man sich erhoffte: Wachstum.

Was die Nachfolgegeneration der Gründerväter Europas hinterlassen werden, steht in den Sternen. Klar, der Euro wurde – bis auf Weiteres – gerettet. Ob dies allerdings reicht, um die Zukunft des europäischen Kontinents zu sichern, darf bezweifelt werden. Mit Mühsal und Arbeitslosigkeit wird der Kontinent im 21. Jahrhundert nicht sehr weit kommen.

Verspielt wurde so ganz nebenbei das Vertrauen in die Demokratie, dort, wo sie geboren wurde.