Aus Fehlern lernen

Denn die meisten Fehler haben – von den wenigen lebensbedrohlichen oder tödlichen Fehlern, die ein Mensch begehen kann einmal abgesehen –, wenn sie auch vielleicht nicht immer ganz umkehrbar sind, immer auch etwas Positives. Ausgehend von gemachten Fehlern passen Menschen ihr zukünftiges Verhalten nämlich einer bestimmten Situation (bewusst und unbewusst) an. Kurzum: sie lernen. Nicht umsonst heißt es „aus Fehlern lernen“.

Tom Wenandy twenandy@tageblatt.lu

Kompliziert, um nicht zu sagen bedenklich, wird es zumeist dann, wenn eine oder mehrere Personen trotz wiederholter Fehler keine Lehren aus eben diesen ziehen. Oder noch schlimmer: Wenn sie überhaupt nicht erkennen oder erkennen wollen (nicht immer ist der Unterschied ganz klar), dass sie überhaupt einen Fehler begangen haben. Wenn sie dann auch noch mit eben diesen Fehlern riskieren nicht nur sich persönlich, sondern eine große Zahl weiterer Personen zu gefährden, dann wird die Situation regelrecht dramatisch. Womit wir bei der aktuellen CSV/LSAP-Regierung wären.

Fehler leistet sich diese Regierung nämlich so einige. Was – und an dieser Stelle wiederholen wir uns – eigentlich nicht weiter schlimm wäre, würde sie diese einsehen und ihr Handeln dementsprechend (und in einem annehmbaren Zeitrahmen) „ajustieren“ bzw. „die Prioritäten neu festlegen“. Ein öffentliches Schuldeneingeständnis würde (in den meisten Fällen) wohl niemand fordern, vorausgesetzt, die Dinge würden sich zu einem Besseren wenden. Aber: trotz Fehlern passiert nichts.

„Best of …“

Beispiele (sozusagen ein „Best of …“) gefällig?

Am aktuellsten ist wahrscheinlich das Urteil der „Cour d’appel“ im Fall Gesundheitskasse gegen Luxemburger Staat in Sachen Pflegeversicherung (s. Tageblatt von Mittwoch). Der Oberste Gerichtshof hat in diesem Fall zweifelsfrei festgehalten, dass der Staat einen Fehler begangen hat, indem er im Jahr 2005 mit der Einführung der Quellensteuer eine juristische „Inkompatibilität“ zum Sozialversicherungsgesetz geschaffen hat. Möglichkeiten, diese aus der Welt zu schaffen, gibt es diverse. Die Regierung aber hat nichts in dieser Richtung unternommen und muss nun (im schlimmsten geschätzten Fall bis zu 50 Millionen Euro) dafür bezahlen.

Und was tut der zuständige Finanzminister? Er erklärt in einem Radio-Interview etwas von bewusster, politischer Wahl, etwas von „an der Entscheidung festhalten wollen“. Um nicht missverstanden zu werden: wir wollen keinesfalls hier über Sinn und Zweck der Quellensteuer debattieren. Worum es schlicht und ergreifend geht ist, dass die Regierung einen Fehler gemacht hat, indem sie zwei Gesetze nicht aufeinander abgestimmt hat. Aber von einem Fehler will Luc Frieden nichts wissen.

Beispiel zwei: Der Fall Wickringen/Liwingen. Unabhängig davon, ob der vertrauliche Brief, mit dem drei Minister (im Namen der Regierung?) den implizierten Promotoren ihre Unterstützung zugesagt haben, rechtens ist oder nicht, bleibt die Feststellung, dass das ganze „Theater“ um das nationale Fußballstadion nur überhaupt dadurch zustande kommen konnte, dass eine Reihe überfälliger gesetzlicher Regelungen in Sachen Landesplanung nicht vorlagen. Hat die Regierung den Fehler eingesehen? Nein. Hat sie Konsequenzen gezogen? Auch nein.

Diese Liste ließe sich beliebig fortsetzen. Obwohl die Regierung ja eigentlich keine Fehler macht. Meistens versteht die Öffentlichkeit (gemeint ist damit meistens die Presse) einfach alles falsch oder hört nicht richtig zu. Basta.

Bislang kann die CSV von Glück sagen, dass Luxemburgs Opposition nicht mehr als ein „Oppositiönchen“ ist.

Positiv auf die „Dauer-Präsenz“ der CSV in der Regierung wirkt sich auch aus, dass das allem Unbekannten kritisch gegenüberstehende Luxemburger Volk wenig streitbar und leider zu großen Teilen auch nur allzu leicht zu blenden ist. Demnach muss man feststellen: es gibt eigentlich keinen Grund für die CSV, ihre Fehler einzugestehen. Gewählt wird sie so oder so.