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KartellverfahrenMit Klage gescheitert: Cargolux muss knapp 80 Millionen Euro Strafe zahlen

Kartellverfahren / Mit Klage gescheitert: Cargolux muss knapp 80 Millionen Euro Strafe zahlen
 Archivfoto: Editpress/Fabrizio Pizzolante

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Die Luxemburger Fluggesellschaft Cargolux muss laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs 79,90 Millionen Euro Strafe zahlen. Laut der entsprechenden Pressemitteilung des Gerichts vom Mittwoch handelt es sich dabei um die Bestätigung eines EU-Beschlusses – Cargolux scheiterte jedoch mit der Klage gegen selbigen und muss nun die knapp 80 Millionen Euro Strafe zahlen.

Der ausschlaggebende Beschluss der EU-Kommission geht auf den 9. November 2010 zurück. Insgesamt wurden damals gegen mehrere Fluggesellschaften Geldbußen in einer Gesamthöhe von 790 Millionen Euro verhängt – sie waren laut dem Schreiben zwischen Dezember 1999 und Februar 2006 an einem Preiskartell beteiligt. „Die Kommission stellte fest, dass die Fluggesellschaften gegen verschiedene Bestimmungen des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) und des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr (EG-Schweiz) verstoßen hatten“, so das Gericht. „Das Kartell umfasste verschiedene Bestandteile der Preise für auf diesem Markt erbrachte Dienstleistungen, insbesondere die Einführung von ‚Treibstoffaufschlägen‘ und ‚Sicherheitsaufschlägen‘, sowie die Weigerung, Spediteuren eine Provision auf diese Aufschläge zu bezahlen.“

Im Jahr 2015 hatten die Fluggesellschaften mit einer Klage gegen den EU-Beschluss schon einmal Erfolg, woraufhin jedoch 2017 ein neuer, überarbeiteter Beschluss veröffentlicht wurde, den das Gericht nun bestätigte. Neben Cargolux müssen laut dem Urteil beispielsweise Air France-KLM 182,92 Millionen Euro und Martinair Holland 15,40 Millionen Euro Strafe zahlen.