CoronavirusEU-Institutionen treffen unterschiedliche Schutzmaßnahmen

Während das EU-Parlament seinen Betrieb massiv einschränkte, fanden in der EU-Kommission am Donnerstag weiterhin Sitzungen statt. Der EU-Rat reduzierte den Sitzungskalender und sagte Ministertreffen ab. Alle Institutionen erließen aber Reisebeschränkungen und Quarantänevorschriften für Rückkehrer aus Risikogebieten und empfehlen regelmäßiges Händewaschen.

Das Parlament hatte zunächst die Plenarwoche von Straßburg nach Brüssel verlegt und auf einen Tag verkürzt. Seit Dienstag wurde der Betrieb in den Räumlichkeiten der Volksvertretung weitgehend eingestellt. Mitarbeiter und Abgeordnete sollen nach Möglichkeit von zu Hause aus arbeiten. Außerdem riet das Generalsekretariat in einer internen Nachricht «nachdrücklich» davon ab, die öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen.

Im EU-Parlament gab es bislang keine Ansteckungsfälle. Anfang der Woche hieß es aus Parlamentskreisen, dass ein „externen Trainer“, der teilweise im Parlament arbeitet, sich angesteckt habe.

Der EU-Rat hat zwei Drittel der Arbeitsgruppentreffen abgesagt und die Zahl der Teilnehmer an den übrigen reduziert. Gruppenbesuche und Schulungen wurden eingestellt. Auf Ebene der EU-Minister wurde das Treffen der Außenhandelsminister am Donnerstag gestrichen. Der Rat der Justizminister am Freitag wurde abgesagt, das Innenminister-Treffen hingegen wurde beibehalten, sie werden sich vornehmlich mit der Pandemie beschäftigen.

Im Generalsekretariat der Institution gibt es bislang drei bestätigte Ansteckungen mit dem Coronavirus. Einer der infizierten Mitarbeiter hatte an einem Treffen mit der kroatischen EU-Botschafterin teilgenommen, die als Vertreterin der kroatischen Ratspräsidentschaft derzeit die Botschaftertreffen der 27 Mitgliedstaaten leitet. Eine dieser Sitzungen wurde daraufhin abgesagt, eine weitere leitete stellvertretend der deutsche EU-Botschafter.

In der EU-Kommission wird bislang weitgehend normal gearbeitet, es gibt aber Vorbereitungen, damit Mitarbeiter mehr und mehr Aufgaben von zu Hause aus erledigen können. Im Hauptpressesaal der Behörde liegt ein Register aus, in das sich Journalisten eintragen können, damit sie benachrichtigt werden können, sollte ein Teilnehmer einer Presseveranstaltung infiziert werden.

Nach AFP-Informationen gab es innerhalb der Brüsseler Behörde Stand Mittwoch vier Ansteckungsfälle, drei weitere Mitarbeiter warteten noch auf Testergebnisse. Die Kommission zählt insgesamt 32.000 Bedienstete, rund 21.000 davon in Brüssel.