Dieses Mal, um ein Zeichen zu setzen, dass sie den Elan mittragen, mit dem die neue EU-Kommission daran herangeht, das wirtschaftliche Wachstum in der Union zu stimulieren.
Es ist bekannt, dass
der Investitionsplan von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker allein nicht den Aufschwung bringen wird, mit dem die Arbeitslosenzahlen nach unten und die Konjunktur nach oben gedrückt werden können. Es bedarf noch anderer Maßnahmen. Doch es ist ein wichtiger Schritt, der hier getan wird. Denn seit mehr als zwei Jahren – daran hat der französische Präsident François Hollande in Brüssel erinnert – steht die Forderung nach mehr Investitionen im Raum.
Die 28 aber zögern, sich dem anzuschließen, verpassen es, diesem symbolisch und sicher auch psychologisch wichtigen Moment Nachdruck zu verleihen, indem sie den Junckerschen Investitionsfonds, der das Herzstück des Planes ist, zumindest mit der Zusage unterstützen, ihm beitreten zu wollen. Dies steht im Widerspruch zur Dynamik, die von der EU-Kommission und dem Europäischen Parlament ausgeht, um den Fonds nicht nur so schnell, sondern auch so stark wie möglich zu aktivieren. Jean-Claude Juncker wird sich doch einstweilen nur mit Worten begnügen müssen.
Guy Kemp
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