Zwei Jahre vor der Wahl in den USA ist das Rennen um die Präsidentschaft eröffnet: Als erste prominente Demokratin brachte sich die linksgerichtete Senatorin Elizabeth Warren für die Präsidentschaftskandidatur in Stellung.
Sie kündigte am Montag die Gründung eines Sondierungskomitees an, das ihre Chancen bei der Wahl 2020 erkunden soll. Ein solches Komitee gilt als erster großer Schritt hin zu einer Präsidentschaftskandidatur.
Warren hat sich als scharfe Kritikerin von US-Präsident Donald Trump profiliert, mit dem sie sich regelmäßig Wortgefechte auf Twitter liefert. Die streitbare 69-Jährige wird dem linken Flügel ihrer Partei zugerechnet. Politisch profilierte sich die frühere Professorin mit Angriffen auf die Profitgier von Konzernen und Reichen, mit Forderungen nach mehr Verbraucherschutz und sozialer Gerechtigkeit.
In einem Video auf Twitter wandte sich Warren am Silvestertag an ihre Unterstützer: «Ich brauche euch», sagte sie. Sie ist die erste Spitzen-Demokratin, die ein Sondierungskomitee für die Wahl 2020 gegründet hat. Ein solches Komitee ermöglicht es, frühzeitig Spenden für den Wahlkampf einzuwerben und Mitarbeiter anzustellen. Warrens Ankündigung bildet den Auftakt eines voraussichtlich besonders scharfen Wettbewerbs innerhalb der Demokratischen Partei um die Spitzenkandidatur. Bis zu drei Dutzend Anwärter werden erwartet.
Bald weitere Bewerber zu erwarten
In den kommenden Wochen dürften weitere politische Schwergewichte ihre Kandidatur bekannt geben. Die Demokraten eint die tief empfundene Abneigung gegen Amtsinhaber Trump. Dieser reagierte am Montag mit Herablassung auf Warrens Ankündigung. Auf die Frage des Senders Fox News, ob er die Senatorin als geeignet für das Präsidentenamt ansehe, entgegnete Trump: «Das müssen Sie ihren Psychiater fragen.» Er machte klar, dass er Warren für eine leicht zu besiegende Gegnerin halte: «Ich wünsche ihr alles Gute. Ich würde liebend gerne gegen sie antreten.»
In ihrem Internetvideo deutete Warren am Silvestertag an, mit welchen thematischen Schwerpunkten sie den Wahlkampf bestreiten könnte. «Amerikas Mittelschicht ist unter Beschuss», sagte sie. «Milliardäre und Großunternehmen wollten mehr vom Kuchen haben, und sie brachten die Politiker dazu, ihnen ein fetteres Stück abzuschneiden.» Jeder in den USA «soll hart arbeiten können und sich an die gleichen Regeln halten», sagte sie. Sie beklagte, dass «Versicherungskonzerne den Patienten lebensrettenden Schutz vorenthalten, dass große Banken die Verbraucher abzocken und Ölkonzerne diesen Planeten zerstören».
Quereinsteigerin mit Rückhalt an der Basis
Warren kam als Quereinsteigerin erst spät in die Politik, seit 2013 vertritt sie den Bundesstaat Massachusetts im Senat. Zuvor war sie Professorin für Wirtschaftsrecht an der Universität Harvard und hatte sich dabei auch als mediengewandte Verbraucherschützerin einen Namen gemacht. An der Basis der Demokratischen Partei verfügt sie über erheblichen Rückhalt. Kritiker werfen ihr linken Populismus vor. Erwartet wird, dass sich in den kommenden Wochen weitere prominente Demokraten als Bewerber für die Präsidentschaftskandidatur zu erkennen geben. Genannt werden dabei immer wieder die Senatorinnen Kamala Haris und Kirsten Gillibrand sowie der Senator Cory Booker. Auch der frühere Vizepräsident Joe Biden sowie der frühere Präsidentschaftsaspirant Bernie Sanders könnten kandidieren. Ab Anfang 2020 wird die Parteibasis in Vorwahlen den endgültigen Kandidaten küren, der dann im November 2020 voraussichtlich gegen Amtsinhaber Trump antreten wird.
Mit Trump lieferte sich Warren wiederholt scharfe Wortgefechte. Der Präsident verspottet die Senatorin gerne als Indianerprinzessin «Pocahontas». Damit spielt er darauf an, dass Warren in einem früheren Lebenslauf angegeben hatte, indianischer Abstammung zu sein – die Zugehörigkeit zu einer Minderheit kann sich in den USA bei einer akademischen Laufbahn günstig auswirken. Kritiker zweifeln Warrens Angaben an und unterstellen ihr, dass sie damit nur ihre Karriere vorantreiben wollte. (AFP)
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