Politische Kommission «light»

Im Vergleich zur Europapolitik des erzkonservativen Deutschen wirken die Ideen des CSV-Manns Juncker aber mittlerweile fast sozialdemokratisch.

" class="infobox_img" />Dhiraj Sabharwal dsabharwal@tageblatt.lu

Der Mythos von Junckers politischer Kommission ist wiederum völlig überzogen und wird ungewollt durch die antieuropäischen Gebärden Schäubles befeuert. Erinnern wir uns: Nach zehn apolitischen Jahren unter José Manuel Barroso konnte jeder noch so kleine Akt Junckers nur politisch wirken. Dass der konservative Luxemburger sich politisch einzubringen versucht, wirkt deshalb für viele mutig. Dabei haben die letzten Monate jedoch gezeigt, wie wenig Spielraum Junckers politische Kommission bereits hat. Jedes Mal, wenn der Luxemburger oder sein deutscher Kabinettschef Martin Selmayr – ein CDU-Mann wie Schäuble – Vorschläge unterbreiteten, wurden sie medienwirksam von Schäuble zurückgepfiffen. Man sollte demnach nicht auf die Rhetorik von einer politischen Kommission hereinfallen: Sie stammt aus der Feder zweier Konservativer, die über die vorsichtige Interpretation einer politischen Kommission streiten, die eigentlich noch viel stärker politisch sein könnte und müsste.

Sollte Schäuble im Rahmen der Brexit-Diskussionen den Schulterschluss mit Großbritannien wagen, um die Kommission zu entmachten, sieht es selbst für Junckers politische Kommission „light“ düster aus.