KommentarFragmentierung Luxemburgs: Wahlen mit Fotofinish

Manchmal ist es nur ein Wimpernschlag, der den Wahlsieg von der Niederlage trennt. Dies gilt einmal mehr auch für die Politik, wie die Kommunalwahlen gezeigt haben. So wurde die LSAP in Esch in einem Kopf-an-Kopf-Rennen die stärkste Partei und war auf gutem Wege, ihre alte Bastion zurückzuerobern, in einem wahren Fotofinish. CSV-Bürgermeister Georges Mischo wird aber die schwarz-grün-blaue Koalition fortsetzen. In der Hauptstadt waren CSV und „déi gréng“ lange Zeit eng auf Tuchfühlung miteinander. In anderen Gemeinden ging es deutlicher zu: In Differdingen hatten die Sozialisten die Nase deutlich vorn, in Düdelingen verteidigten sie souverän ihre Hochburg, in Wiltz war der Vorsprung gegenüber der CSV gering.

So knapp die Gemeindewahlen mancherorts auch ausfielen, so sind doch schon einige Trends festzustellen: Der Aufwind der Christsozialen blieb weitgehend aus, insgesamt büßte die ehemals so staatstragende Partei sogar ein; die LSAP machte hingegen wieder Boden gut, während die Grünen mancherorts schmerzliche Verluste hinnehmen mussten und sicherlich enttäuscht waren. Auch die „déi Lénk“ fiel zurück. Die DP legte hingegen übers ganze Land gerechnet etwas zu und konnte nicht zuletzt die Hauptstadt als Hochburg halten. Profitiert haben kleine Parteien, allen voran die Piraten, die unter anderem in der Hauptstadt einen Sitz eroberten. Dieses Phänomen gilt es noch weiter zu untersuchen. Das politische System Luxemburgs scheint sich auch auf kommunaler Ebene weiter zu fragmentieren. Diese Zersplitterung ist schon seit einiger Zeit zu beobachten und steht im Kontext einer europäischen Entwicklung. Dadurch werden oftmals nicht zuletzt Koalitionsbildungen erschwert. Die Piraten haben sich in den wenigsten Ländern Europas als ernst zu nehmende politische Partei etablieren können. In Luxemburg scheint es ihnen zumindest bisher gelungen zu sein, mehr als einen Wahlerfolg aus dem Hut zu zaubern. Es ist aber nicht zuletzt ein Phänomen, das auf eine Lücke schließen lässt, die die etablierten Parteien hinterlassen haben.