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Forschung statt Patentbox

Forschung statt Patentbox
(dpa/Daniel Reinhardt)

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Die Welthandelsorganisation OECD hat Briefkastenfirmen den Kampf angesagt. Der Aktionsplan sieht unter anderem vor, sog. „Patentboxen“ strenger zu regeln.

Dabei handelt es sich um ein Steuersparmodell, das unter anderem in Luxemburg möglich ist. Um zu sparen, überschreiben multinationale Konzerne ihre Patente an eine Firma in Luxemburg, wo die Erträge hieraus nur gering besteuert werden.

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In Zukunft aber sollen die Erträge aus Patenten nur noch in dem Land versteuert werden können, wo die Forschung betrieben worden ist. Im Klartext: Ein Unternehmen aus Deutschland, das sein Forschungszentrum in Düsseldorf betreibt, darf seine Patente nicht mehr nach Luxemburg verschieben, um so Steuern zu sparen.

Was zunächst wie ein Nachteil für Luxemburg aussieht, könnte aber auch zum Vorteil werden. Kritiker des Aktionsplans befürchten jetzt schon, dass nach Inkrafttreten nicht mehr nur Patente, sondern gleich die ganze Forschungsabteilung verschoben wird.

Sollte dies eintreten, wäre Luxemburg – als bisheriger „Patentbox-Anbieter“ – ein Nutznießer. Die Universität befindet sich im Ausbau. Die IT-Infrastruktur des Landes ist deutlich aufgestockt worden. Auch im Bereich Start-ups tut sich etwas, auch wenn es dem Sektor noch an Risikokapital-Investoren fehlt.

Die OECD könnte Luxemburg ungewollt in die Hände spielen.