Bis hin nach Brüssel dürfte gestern ein Raunen der Erleichterung durch die Europäische Union gegangen sein, als am Nachmittag in Wien das endgültige Resultat der Präsidentschaftswahlen verkündet wurde.
gkemp@tageblatt.lu
„Mir bleibt auch gar nichts erspart“, hätte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wie einst Kaiser Franz Joseph I. ausrufen können, wenn statt des Grünen Alexander van der Bellen der Rechtspopulist Norbert Hofer die Nase vorn gehabt hätte.
Denn es sind EU-weit insbesondere die Rechtsextremen und Rechtspopulisten, die mit dem Verbreiten von Halbwahrheiten und dem Schüren von Ängsten darauf aus sind, den Wählern das Heil für alles Ungemach auf dem Kontinent mittels Rückbesinnung auf das Nationale zu versprechen.
Sollte nun doch einer von ihnen in oberste Staatsfunktionen eintreten, käme dies, wenn auch keinem Dammbruch, so doch einem erheblichen Riss in einer in Europa seit Jahrzehnten errichteten Mauer gegen den Rückfall in nationalistisches Denken gleich.
Um dies zu verhindern, muss die Idee der Zusammenarbeit und Solidarität in Europa offensiv verteidigt werden, so wie es der Grünen-Kandidat in Österreich getan hat. Dazu gehört allerdings auch, eine glaubhafte Politik zu betreiben, die diesen Idealen entspricht. Dies aber verlieren die etablierten Parteien zusehends aus dem Blick, wenn sie versuchen, einem vermeintlichen Zeitgeist nachzugeben.
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