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Ennahdas wahres Gesicht

Ennahdas wahres Gesicht
(AFP)

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Vor einem Jahr herrschte in Tunesien eine regelrechte Aufbruchstimmung, auch und sogar insbesondere in der Medienwelt. Nicht nur konnte endlich frei geschrieben, analysiert, kommentiert und kritisiert werden.

Es wurde ebenfalls eine unabhängige Kommission zur Reform des gesamten Sektors gegründet, die „Inric“. Ein Pressegesetz nach europäischem Modell sollte herbei, ein Presserat und ein Deontologie-Kodex zur Selbstregulierung der Presse sollten ausgearbeitet werden, und die Sicherheit der Journalisten sowie die Unabhängigkeit der Medien sollten endlich gewährleistet werden.

Doch jetzt hat die„Inric“ aus Protest ihre Tätigkeit eingestellt. Denn die Islamisten von Ennahda – die die ersten freien Wahlen haushoch gewonnen hatten und die wichtigsten Posten in der aktuellen tunesischen Regierung besetzen – zeigen so langsam ihr wahres Gesicht. Die Regierung von Premierminister Hamadi Jebali inspiriert sich zunehmend an den Methoden des alten Regimes und versucht, die Medien zu desinformieren und/oder zu zensieren.

Die Islamisten bekennen sich nämlich nur dann zur Demokratie und zur Freiheit, wenn sie selbst davon profitieren. Riskieren diese allerdings, Ennahdas Machterhalt zu gefährden, dann offenbaren Jebali und Co. ihre eigentliche Gesinnung. Denn überzeugte Demokraten sind die Islamisten keineswegs.