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Im Dunkeln lässt sich gut munkeln

Im Dunkeln lässt sich gut munkeln
(Tageblatt/Pierre Matgé)

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Während sich einige der Abgeordneten am Dienstag auf Pro-forma-Fragen beschränkten (man will ja im Sitzungsprotokoll seinen Namen sehen), versuchten andere, Licht ins Dunkel der Geheimdienstaffäre zu bringen.

Doch bei Marco „007“ Mille bissen sie auf Granit. Dazu werde er nicht in einer öffentlichen Sitzung aussagen, war seine Standardantwort, wenn einige Fragen allzu forsch waren. Marco Mille machte den Eindruck, als wolle er nicht kooperieren, um es mal gelinde auszudrücken. Beispiel: Warum er der Geheimdienstkontrollkommission nichts von den „menaces graves“ gegen den Großherzog erzählte, von denen der Premierminister gesprochen habe? Er habe dies nicht als relevant empfunden. Der Abgeordnete Xavier Bettel brachte es auf den Punkt: Was nützt eine Kontrollkommission, wenn ihr das Wesentliche nicht erzählt wird? Marco Mille sagte ihr nur das, was er wollte. Was er der Untersuchungskommission unter Ausschluss der Öffentlichkeit sagte, wird vielleicht nie bekannt werden. Bleibt die Frage, was bringt eine solche Kommission, wenn nichts davon an die Öffentlichkeit dringt? Ohne Transparenz gibt es keinen Rechtsstaat. Das erkannte z.B. auch die frühere sowjetische Nummer eins Michael Gorbatschow. An Glasnost (Transparenz) ging die Sowjetunion zugrunde. Eine Demokratie hingegen kann Transparenz nur stärken.