Zum einen beschäftigten einige Dutzend Piraten sich auf ihrem Landeskongress mit der fehlenden Transparenz bei den Verhandlungen; zum anderen demonstrierte eine breite Front von TTIP-Gegnern auf der place Clairefontaine gegen die Abkommen.
rschneider@tageblatt.lu
Besonders eine Verwässerung der europäischen Standards, sei es umweltpolitisch, sei es in sozialen Fragen, beim Konsumentenschutz, bei der Lebensmittelproduktion …
In vielen Bereichen mögen die Bedenken ihre Berechtigung haben, unhaltbar und mittlerweile vom Tisch (so jedenfalls die Brüsseler Lesart) sind die anfangs propagierten Schiedsgerichte, die abseits jedweder demokratischer Kontrolle und an den klassischen juristischen Gerichten vorbei Unternehmen vor Beschlüssen gewählter Regierungen schützen sollen und ihnen gegebenenfalls Geld für zukünftige Rendite-Ausfälle zusprechen könnten.
In einem Bereich zumindest würde Europa von dem Abkommen profitieren. Sollten US-amerikanische Standards bei Dieselfahrzeugen in Europa gelten, könnten wir aufatmen. Abgasnormen und ihre Kontrolle sind in den Staaten effizienter als auf dem alten Kontinent. Der VW-Skandal verdeutlichte es …
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