Die Arbeitnehmer, die Pensionäre oder die Arbeitssuchenden in Portugal konnten schlichtweg keine weiteren Kürzungen bzw. Erhöhungen von Steuern und Sozialabgaben mehr schultern. Durch ihre Massenproteste zwangen sie die Regierung zu einem Rückzieher. Zu Recht!
Während die radikale Sozialkürzungspolitik der Regierung Passos Coelho zu steigender Armut, höherer Arbeitslosigkeit und zu einer schweren Rezession, wie sie Portugal seit Jahrzehnten nicht mehr erlebt hat, führte, sollten Unternehmen entlastet werden.
Wie naiv muss man als Ministerpräsident eigentlich sein, wenn man glaubt, dass durch das Anziehen der Steuerschraube für Arbeitnehmer und Abgabensenkungen für Unternehmen der Wirtschaftsmotor wieder anspringt?
Das Bruttoinlandsprodukt Portugals ist im zweiten Quartal um 3,3 Prozent gefallen, die Baubranche des Landes ist im Juli um fast 20 Prozent eingebrochen. Und statt den Menschen wirtschaftlich Luft zum Atmen zu geben, wird noch draufgesattelt, so dass Arbeitnehmer und Pensionäre weiter belastet werden. Das widerspricht nicht nur der Grundidee sozialer Gerechtigkeit, sondern auch jeglicher wirtschaftlicher Vernunft. Passos Coelho wurde für seine wilden Kürzungsorgien jetzt abgestraft
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