Langsam mahlende Mühlen

„Wann bekommen die Bürgerinnen und Bürger Luxemburgs eine neue Verfassung?“, fragen wir auf Seite 14 dieser Ausgabe. Die Feststellung „Die Antwort auf diese Frage steht weiter in den Sternen“ würde der zynische, politikverdrossene Beobachter wohl mit der Entgegnung kontern: „Nun, vielleicht wird die Antwort ja dann bei den ersten Tests zum Space Mining gefunden“ …

Die Antwort wird wohl mit sehr großer Wahrscheinlichkeit sehr viel früher geliefert werden können, trotzdem gibt die geplante Reform der Luxemburger Verfassung ausreichend Anlass zum floskelhaften Gebrauch von Sprichwörtern und anderen, derberen Sprüchen.

Eine Verfassung, das Grundgesetz, „la Constitution“ zu ändern, ist natürlich schwierig und kompliziert. Der Basistext, der den gesetzlichen Bestimmungen und allem, was das Zusammenleben in einem Land angeht, zugrunde liegt, muss so perfekt wie möglich sein. Wenn aber die Erkenntnis zum Reformbedarf seit 2000 besteht; es 2009 eine erste Textvorlage gab; die zwischenzeitlich entschiedene, 2015 und 2016 durchgeführte Bürgerbeteiligung eher als „Alibi“ und „pro forma“ daherkommt; ja, dann muss sich die Politik wohl den einen oder anderen kritischen Kommentar gefallen lassen.

Im manchmal im Ausland als „Land der kurzen Wege“ gerühmten Luxemburg (das nichtsdestotrotz einen „Omnibus“ zur administrativen Vereinfachung benötigte) mahlen so einige Mühlen doch manchmal sehr langsam.