Keine Zeit mehr zu verlieren

Ein wiederholter Blick auf das Geschehen rund um Vormundschaftsfälle (siehe S. 3) bringt u.a. zum wiederholten Male ein Personalproblem zutage.

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Die einzige Vormundschaftsrichterin am Tribunal Luxemburg lässt daran keinen Zweifel aufkommen. Auch die Zahl der beschäftigten „greffiers“ ist nicht eben riesig; und wenn man sich beim zuständigen Dienst SCAS ansieht, wie viele Sozialberichte angefertigt werden müssen und wie viele Personen zur Verfügung stehen, schießt einem auch hier die gleiche Frage durch den Kopf: „An dat soll duergoen?“

Da verwundert es auch nicht, dass der frühere Generalstaatsanwalt Robert Biever, der im Auftrag des Justizministers das Luxemburger Justizwesen unter die Lupe nahm (siehe „T“ vom 14. April), in seinem Bericht auf das Personal zu sprechen kommt. Hier heißt es u.a., dass seit dem „Ende des letzten Fünfjahresplans im Jahr 2009“ die Zahl der per Gesetz vorgesehenen Richter nur „sehr leicht (drei Posten)“ in die Höhe gegangen sei. Neben der kleinen Zahl bedeutet dies auch, dass es seit 2009 wohl keinen Fünfjahresplan mehr gegeben hat. Wieso?

Im Kontext der Vormundschaften passt es ins Bild, dass Justizminister Félix Braz in einem „T“-Gespräch zu Protokoll gab, dass es im Ministerium Vorarbeiten für eine Reform der „Tutelles“- Gesetzgebung gab, die nach 2012 allerdings im Sande verlaufen seien. Wieso?

In der Luxemburger Justiz gibt es einige bekannte Baustellen, bei denen es keine Zeit mehr zu verlieren gilt.