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Kampfansage ohne Kampf

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War es das mit diesem (x-ten) Versuch zur Einführung einer Tobin Tax? Irgendwie wird man das Gefühl nicht los, dass auch die elf wackeren europäischen Vorreiter in Sachen Finanztransaktionssteuer (FTT) ihr Vorhaben nicht ganz ernst nehmen.

Pompös klang Ende Januar die Ankündigung aus Brüssel, eine FTT würde nun endlich im Rahmen der „verstärkten Zusammenarbeit“ kommen. Man setzte sich nicht nur zum Ziel, Geld für die klammen Staatskassen einzusammeln, sondern auch, den globalen Finanzflüssen die Fesseln anzulegen. Doch seither sickern Berichte in der Presse durch, die von der Unlust der Akteure künden, ihr Unterfangen auch wirklich zu Ende zu bringen.

Bereits die Umsetzung lässt an der Seriosität an sich des Projekts zweifeln – etwa die extraterritorialen Konsequenzen. Wie, bitte sehr, wollen die elf europäischen Länder zum Beispiel die US-Administration zwingen, einem US-Bürger eine Steuer aufzuerlegen, wenn er etwa eine Aktie eines DAX-Unternehmens an einen anderen US-Bürger verkauft? Mal ganz davon abgesehen, dass dann der Rest der Welt – der bei der FTT nicht mitmachen wird – eben Finanzprodukte aus solchen Ländern strengstens meiden wird.

Vielleicht steht am Ende des Prozesses tatsächlich so etwas wie eine englische Stempelsteuer oder eine luxemburgische „taxe d’abonnement“, nur dann hätte man es sich sparen können, dem Kasinokapitalismus etwas großmäulig den Kampf anzusagen.