„Île aux clowns“ gerettet

– wegen wiederholter Versicherung, unschuldig an dem Ganzen zu sein und bereit zu sein, Verantwortung zu übernehmen,

Robert Schneider

rschneider@tageblatt.lu

fordert die LSAP das Parlament auf, nicht allzu nachtragend gegenüber unserem Staatsminister zu sein, ihm keinen allzu bösen Finger zu machen und ihn weiterwurschteln zu lassen“ …

So oder so ähnlich wird sich wohl in einigen Wochen der entsprechende Antrag der sozialistischen Fraktion während der anstehenden SREL-Debatte lesen. Nichts anderes tat die Partei nämlich am Donnerstag, als sie (was in einem vorsorglich und aus offensichtlicher Erklärungsnot gestern an alle Mitglieder verschickten Brief wiederholt wurde) zu erklären versuchte, wohl habe Luc Frieden einen Fehler bei der Einschätzung seines Handelns gemacht, mehr aber auch nicht.

Dies obwohl die Fraktion und die Parteileitung der LSAP parallel mitteilen, sie seien der Meinung, der christlich-soziale Politiker „habe sich während seiner Amtszeit als Justiz- und Polizeiminister gegenüber dem damaligen Staatsanwalt Robert Biever und der Untersuchungsrichterin Doris Woltz in einer Weise verhalten, die dazu geführt hat, dass sich die im Fall ‹Bommeleeër› ermittelnden Justizbehörden unter Druck gesetzt fühlten …“

Wessen Brot ich fress …

Entweder oder: Gab es Druck, müsste Frieden zurücktreten und die LSAP hätte im Parlament entsprechend abstimmen müssen.

Gab es keinen Druck, so hat Frieden auch keinen Einschätzungsfehler gemacht. Frei nach dem Motto „Wessen Brot ich fress, dessen Lied ich sing“, stand die Fraktion der Sozialisten wie ein Mann hinter dem Politiker, der wie kein anderer neoliberales Gedankengut verteidigt und sich in vorauseilendem Gehorsam an alle falschen Rezepte der EU-Kommission hält (die dabei ist, südliche Teile Europas, die Jugendarbeitslosenquoten von über 50 Prozent haben, an den Rand einer Katastrophe zu führen).

Die Alternative „Neuwahlen“ scheint als ein so großes Risiko einer Nichtbeteiligung der führenden LSAP-Politiker an einer künftigen Regierung gesehen zu werden (offenbar eine Horror-Vorstellung für machtgewohnte Volksvertreter), dass lieber gekuscht, die Basis vor den Kopf gestoßen und sich der Lächerlichkeit preisgegeben wurde.

Die Regierung (man möge uns die Verwechslung im Titel nachsehen) darf nun also ein Jahr weitermachen, und wenn es irgendwie möglich ist, so hofft die LSAP wohl, wird die CSV sie wieder mit in jene Verantwortung nehmen, die diesen Namen nicht mehr verdient.

Sollte diese sich allerdings ähnlich benehmen wie gegenüber der LSAP-Resolution am Donnerstag, die sie, ohne mit der Wimper zu zucken, durchfallen ließ, riskiert die einst stolze Partei wieder dumm aus der Wäsche schauen zu müssen.

Laut unserer diese Woche publizierten repräsentativen Meinungsumfrage „Sonndesfro“ hätte die CSV nach dem Wahlsonntag die Qual der Wahl zwischen DP, Grünen und LSAP als Partner in einer Zweierkoalition.

Den Zuschlag bekommt sicher nicht die Partei, die den Christlichsozialen als Partner am unbequemsten ist, was allerdings wiederum für eine sozialdemokratische Regierungsbeteiligung sprechen könnte.