Einerseits inszenierte man sich als militärische Hardliner, die mit einem neuen Aktionsplan Osteuropa schützen wollen und nicht vor Russland oder dem Islamischen Staat „zurückschrecken“. Andererseits konnten sich trotz dieser Pläne und der damit verbundenen antirussischen Rhetorik auch vernünftige Stimmen durchsetzen. Das klare Bekenntnis zur Russland-Akte ist begrüßenswert. Sie ist fester Bestandteil der Sicherheitsarchitektur Europas und darf nicht für militärische Abenteuer aufs Spiel gesetzt werden.
Demnach entpuppte sich das Treffen der Bündnispartner als eine Veranstaltung der Kompromisse. Wer sich nicht von der medialen Propaganda aus allen Lagern beeinflussen lässt und die Ansprachen der Staats- und Regierungschefs mitverfolgt hat, kann nur zur Schlussfolgerung gelangen, dass sich die Allianz alles andere als einig ist im Umgang mit Wladimir Putin. Auch die Reaktionen auf die verkündete Waffenruhe in der Ostukraine verdeutlichen, dass die Forderungen der Staatenlenker nicht nur auf Eskalation, sondern auch auf Deeskalation gerichtet sind: Von Skepsis, aber auch von Hoffnung war die Rede. Ob sich diese Zuversicht jedoch als realistische Einschätzung erweist, bleibt abzuwarten. Zu viele Konfliktparteien haben kein Interesse an einem langfristigen Waffenstillstand.
Dhiraj Sabharwal
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können