„Sauf accident“ wird am kommenden Mittwoch im Luxemburger Parlament ein Gesetz gestimmt, auf das gefühlt wirklich jedermann in Luxemburg sehnsüchtig gewartet hat: das sog. „Omnibus-Gesetz“ zur administrativen Vereinfachung.
Claude Clemens cclemens@tageblatt.lu
Omnibus daher, da ein ganzes Paket an Gesetzen und großherzoglichen Reglementen geändert oder abgeschafft wird. Die Sehnsucht daher, dass Prozeduren in Luxemburg durchaus schon mal „ewig“ dauern konnten.
Bereits unter der vorigen Regierung sollte mit der Montage dieses Busses begonnen werden. Das wurde vielfach eingefordert, und das wurde auch angekündigt. Nur fand der neue Innenminister nach seinem Amtsantritt laut eigenen Angaben in den Schubladen in der rue Beaumont noch nicht mal eine Montageanleitung.
Dies alles wurde dann flugs erledigt bis Juli 2014. Zu schnell? Jedenfalls gestaltete sich der Weg durch die Instanzen angesichts zahlreicher Umbauten am Chassis, zu fahrender Umwege und der komplexen Materie sehr langwierig.
Es bleibt zu hoffen, dass dem fertigen Gesetz ab dem Inkrafttreten ein Schnellstart gelingt und nicht noch während des „rodage“ neue Probleme auftauchen. Und dass alle Beteiligten mit der neuen, administrativ vereinfachten Höchstgeschwindigkeit zurechtkommen.
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