Headlines

Geld vor Menschenrechten

Geld vor Menschenrechten

Jetzt weiterlesen! !

Für 0.99 € können Sie diesen Artikel erwerben.

Sie sind bereits Kunde?

Einmal pro Jahr zeigt der Waffentransferbericht des Friedensforschungsinstituts Sipri auf, wie sich das Geschäft mit dem Tod entwickelt.

Der diesjährige Report dürfte die Rüstungsindustrie zufriedenstellen: Insgesamt ist das Waffenhandelsvolumen weltweit über Landesgrenzen hinweg um satte 14 Prozent gestiegen.

Diese Zahlen kommen nicht von ungefähr, denn auch für viele EU-Mitgliedstaaten sind Verletzungen von Menschenrechten angesichts eines möglichen Waffendeals eine reine Lappalie. In der EU-Charta fest verankerte Rechte wie die Menschenwürde oder das Folterverbot scheinen im Kontext des Waffenhandels nur vage Empfehlungen zu sein. Ein Paradebeispiel hierfür liefert das Land der Dichter und Denker. Berlin verkaufte 2013 280 Panzer an das Emirat Katar. Von einem Land, dessen staatliche Gewalt an das Respektieren der Menschenwürde gekoppelt ist, sollte man eine verantwortungsbewusste Politik erwarten können.

Wer allerdings einem Staat Waffen beschafft, der laut Amnesty International Gewalt, Diskriminierung und Gesetzlosigkeit toleriert oder sogar unterstützt, für den kann das Völkerrecht nur ein Lippenbekenntnis sein. Sipri deckt das scheinbar einzige geltende Kredo auf: Geld vor Menschenrechten.