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Geheimdienstchef «Gadget»

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Er habe sich dem Wunsch des damaligen Geheimdienstchefs Marco Mille, sich beruflich neu zu orientieren, nicht widersetzt, so der Chef der Luxemburger Spione, Staatsminister Jean-Claude Juncker, am Montag auf RTL.

Mille hatte 2008 ein Gespräch mit Juncker mittels einer präparierten Uhr aufgezeichnet (dabei hätte wohl ein gängiges Mobiltelefon mit Aufnahmefunktion diese Aufgabe genauso gut gelöst).

Dass der Spitzenspion, der sich offensichtlich das falsche Objekt für seine Geheimdienstaktion ausgesucht hatte, nach seiner «Enttarnung» einen wohl besser bezahlten Posten antreten konnte und diesen «Missgriff» nicht in seiner Biografie vermerken musste; er sich außerdem keinerlei Disziplinarverfahren zu stellen brauchte, ist dabei mehr als verwunderlich.

Jeder Kaufhausangestellte, der bei Unregelmäßigkeiten erwischt wird, kann sich auf eine längere Arbeitslosigkeit einstellen, jeder Autofahrer, der sich nicht an die Regeln hält, wird entsprechend bestraft; nur ein oberster Staatsschützer darf sich gravierendste Verstöße gegen die Prinzipien eben jenes Staates, den er zu schützen beauftragt ist, leisten.

Die Regeln, nach denen der Geheimdienst hierzulande funktioniert, sind reformbedürftig und in dem Uhrendossier bleiben zahlreiche Fragen, die transparent aufgeklärt gehören: Warum schnitt Mille das Gespräch mit? Ging es um Informationen, die Dritte interessieren konnten? Wie kam es schließlich (über ein Jahr später) zur Aufklärung? Auch Geheimdienste unterliegen in Demokratien Regeln …