Funken für den Start

Die wohl größte Herausforderung betrifft das Schaffen von Wachstum und den Abbau der Arbeitslosigkeit. Wie die Krisenländer auf Dauer besonders die enorme Jugendarbeitslosigkeit – in Spanien sind zwei Drittel der Jugend ohne Beschäftigung – politisch, kulturell und wirtschaftlich aushalten, bleibt ein Rätsel.

Sascha Bremer sbremer@tageblatt.lu

Lösungen à la Irland kann man jedenfalls getrost vergessen. Zwar wird die Grüne Insel auch gerne im Bereich der Arbeitslosigkeitsbekämpfung als Modell gefeiert. Doch wenn man hinter die ersten Zahlen schaut, dann sieht man, dass die Arbeitslosenquote vor allem dadurch gedrückt wurde, dass ein hoher Teil der aktiven Bevölkerung einfach ausgewandert ist.

Das Problem bleibt weiterhin die Kreditvergabe an die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) besonders in der europäischen Peripherie. Die Banken sind noch auf Jahre hinaus dabei, sich wieder neu aufzustellen. Währenddessen ziehen bereits neue Turbulenzen auf den Finanzmärkten auf. Die Europäische Zentralbank scheint an ihre Grenzen gestoßen zu sein. Auch die Europäische Investitionsbank (EIB) sieht sich nicht als Allheilmittel, um den wirtschaftlichen Motor wieder anzuwerfen – auch wenn sie ihr Möglichstes tut.

Doch wenn eines fehlt, dann sind es eben Investitionen, und seltsamerweise nicht nur in den Krisenländern. Dass die wirtschaftlichen Ungleichgewichte Europas auch auf die deutsche Handelsbilanz zurückzuführen sind, ist längst bekannt. Es scheint jedoch schwer möglich, dass unser Nachbarland von irgendjemandem gezwungen wird, seine Exporte runter- und seine Importe hochzufahren.

Klar ist allerdings auch, dass die deutsche Wirtschaftskraft in Bezug auf die Zukunft nicht unbedingt auf sehr starken Füßen steht. Nicht nur, weil das Land durch seine alternde Demografie schon jetzt Probleme bei der Besetzung der Arbeitsstellen hat, sondern vor allem, weil auch in Deutschland die Infrastruktur veraltet. Denn während die deutschen Unternehmen auf ziemlich großen Geldreserven sitzen, wird kaum genügend investiert. Warum auch, wenn sich die europäischen Absatzmärkte – immer noch die größten Abnehmer von deutschen Produkten – weiterhin in der Krise befinden?

Grob gesagt: In den Krisenländern wird nicht investiert, weil die Banken keine Kredite vergeben (können) – und in den Ländern, wo es wirtschaftlich einigermaßen gut läuft, halten sich die privaten Akteure mit Investitionen zurück, weil ihre größten Absatzmärkte in der Krise stecken. Anders ausgedrückt: Europa sitzt in der Zwickmühle.

Die EIB mal drei

Auch wenn der Stabilitätspakt in Zukunft wohl etwas mehr im Sinne Frankreichs oder Italiens ausgelegt werden wird, kann man jedenfalls kaum davon ausgehen, dass das Gros der nötigen zusätzlichen Investitionen von den Staaten kommen wird.

Einen interessanten Vorschlag unterbreitete jetzt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) und es erinnert einen daran, wie die europäischen Banken gerettet wurden. Die EIB hatte im abgelaufenen Jahr einen Finanzierungsvolumen von rund 72 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Die Forscher des DIW fordern die kurzfristige Aufstellung eines Investitionsfonds von 200 Milliarden Euro – also quasi eine Verdreifachung der Mittel. Finanziert würde das Ganze über die Ausgabe von Anleihen, die wiederum von den EU-Mitgliedstaten garantiert werden würde – das Defizit der Staaten wäre nicht belastet. Damit wären beileibe nicht alle Probleme gelöst. Es wäre jedoch ein Funken, der den Wirtschaftsmotor für den gesamten europäischen Raum wieder zum Laufen bringen könnte.