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Fortschritt statt Rückschritt

Fortschritt statt Rückschritt

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David Cameron hat Großbritannien mit seiner Radikalopposition gegen den bei den Europawahlen hervorgegangenen Spitzenkandidaten der stärksten Fraktion in der Europäischen Union isoliert.

Seine Sicht auf den Ausgang dieser Wahlen zentriert sich ausschließlich auf Großbritannien. Dort hat die UKIP deutlich gewonnen. Der britische Regierungschef wollte angesichts dessen mit seiner Haltung mit Blick auf die Parlamentswahlen im kommenden Jahr in Großbritannien wieder Boden gutmachen. Und wenn David Cameron dabei fordert, die EU müsse sich reformieren, dann denkt er an Reformen, mit denen er zwar den EU-Gegnern den Wind aus den Segeln holen könnte, die aber einen Rückschritt für die EU wären, da sie statt mehr, weniger Integration bedeuten würden.

Die Krisen in Europa haben jedoch gezeigt, dass mehr Zusammenarbeit nötig ist, um die gemeinsame Währung zu stabilisieren, das Problem der Arbeitslosigkeit anzugehen, den Binnenmarkt auszubauen, die Banken zu regulieren und zu kontrollieren und demnächst eine gemeinsame Energiepolitik zu betreiben. Daher kann die EU nicht nach der Pfeife Londons tanzen. Ein Weiterkommen wäre damit nicht möglich.