Entscheidung in Frankreich

In einem waren sich gestern in Europa alle politischen Lager einig: Geert Wilders blieb mit seiner Freiheitspartei bei den Parlamentswahlen in den Niederlanden hinter den Erwartungen zurück. Das sahen die Rechtspopulisten ebenso wie alle anderen, von diesen so bezeichneten „Mainstream“-Parteien. Und das, obwohl die Wilders-Partei zulegen konnte. Sie wurde eben weder Erste, noch kam sie zumindest dicht an die erste Partei heran, so wie es ihr monatelang vorausgesagt wurde. Es geht hier vor allem um die Symbolik, weniger um die praktischen Folgen des Resultats, da längst bekannt war, dass Wilders niemals in die Regierungsverantwortung kommen würde.

" class="infobox_img" />Guy Kemp
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Ebenso verhält es sich mit der Deutung, wie es zu diesem Resultat gekommen ist. Die Wahlen in den Niederlanden werden bereits in eine Reihe mit den österreichischen Präsidentschaftswahlen gestellt, wo ein Grüner mit einem proeuropäischen Wahlkampf sich gegen den Konkurrenten aus der FPÖ durchsetzen konnte. Die österreichischen Freiheitlichen sind zwar weniger EU-feindlich, da sie wissen, dass das beim Wähler nicht gut ankommt, ihre Positionen sind aber ebenso extrem wie jene des Holländers. Die eigentliche Entscheidung für Europa wird jedoch in Frankreich ausgetragen. Marine Le Pen ist ihren Kumpanen um einiges voraus und für den Zusammenhalt der EU die weitaus größere Gefahr.