LeserforumEinen Baum versteckt man am besten im Wald!

Die Tripartite soll es richten. Das heißt, dass die Regierenden die Last der Entscheidungen auf alle verteilen wollen, um selbst nicht verantwortlich zu sein. Das Getue unsere Regierung wird immer unübersichtlicher für den Bürger!

Wir sind in einer Situation von hoher Inflation, die durch die Entscheidungen der meisten europäischen Staaten sowie die US-Regierung und Großbritannien im Zusammenhang mit den Geschehnissen in der Ukraine gegenüber Russland getroffen wurden.

Die Situation der hohen Inflation hatten wir schon in den 70er Jahren (Ölkrise, Stahlkrise), wir fuhren sonntags mit unseren Fahrrädern, was nicht so schlecht war. Aber wir hatten auch die Indexanpassungen, was gut war! Die Politik der Anpassung der Löhne und Renten an die Inflationsentwicklung und gegen den Kaufkraftverlust hat damals auch keinen Betrieb, der ordentlich geführt wurde, in den Konkurs getrieben.

Werden also heute die anfallenden Indexanpassungen sofort gemacht und es gäbe Betriebe, die dadurch in finanzielle Nöte geraten würden, kann man ja diesen Betrieben gezielt helfen. Eine solche Möglichkeit besteht schon immer im Gesetz über den Mindestlohn, auch hier kann ein Betrieb, der durch die Anpassung Probleme bekommt, Hilfe vom Staat erhalten. Entgegen dem ewigen Gejammer der Arbeitgeberverbände hat bis heute kein Betrieb diese Hilfe beansprucht. 

Doch vergessen wir nicht eine große Gruppe unserer Bevölkerung: unsere Rentner! Die Indexanpassungen der Renten werden integral über die Reserven unserer Pensionsversicherung finanziert. Die Staatskasse muss natürlich die Kosten der Anpassung der Staatbediensteten tragen, die ja nicht ins allgemeine Rentensystem eingegliedert wurden.

Wenn man vielen Politikern zuhört, sind die Reserven üppig. Ich selbst bin nicht der Meinung, dass unsere Reserven zu hoch sind und dass man damit „Politik“ machen kann. Und die Gefahr besteht, erinnern wir uns noch an den Rentenklau der CSV-DP-Regierung, wo mit einem Federstrich die gesamte Staatsschuld gestrichen wurde. Dank der gewerkschaftlichen Opposition wurde die heute noch bestehende Beteiligung an der Finanzierung festgeschrieben.

Die Finanzierung der Indexanpassungen der Renten wird für die Pensionskasse kein Problem darstellen und für Mehreinnahmen bei der Gesundheitskasse sorgen.

Da die Indexanpassung nur ein Instrument ist, um den Kaufkraftverlust aufzuheben, soll man damit auch nicht die Problematik der kleinen Einkommen verbinden. Da gibt es andere Instrument, die man gezielt einsetzen kann (Mindestlohn, Revis, Kollektivverträge).

Es ist also einfach für die Regierung, wenn der politische Wille besteht, die Kuh vom Eis zu bekommen und sich dann gezielt all denen Problemen zuzuwenden, die sie auf europäischer Ebene mit geschaffen hat oder mit denen sie konfrontiert ist: Ölkrise, Kohlenkrise, Atomenergiekrise, Gaskrise, Nahrungskrise, Stromkrise Pandemie usw.

PS: Wenn es euch zu kalt wird, zieht warme Unterwäsche an und kleidet euch wärmer, das war der Rat von DP-Minister Josy Stoffel während der Ölkrise in den 70er Jahren. Wenn heute über die Deckelung verschiedener Preise nachgedacht wird, so erinnern wir uns an DP-Wirtschaftsminister Henri Grethen, welcher die Preisbindung auf verschiedenen Lebensmitteln abschaffte, was sofort zu Teuerungen führte.