Eine Schwergeburt

Die an sich positive Initiative wird wegen ihrer finanztechnischen Konstruktion kritisiert. Für diverse Kritiker ist das inhaltliche Spektrum zudem zu einseitig.

" class="infobox_img" />Dhiraj Sabharwal dsabharwal@tageblatt.lu

Obschon zukunftsträchtige Bereiche wie Telekommunikation, Energie, Forschung und Innovation durch den Fonds visiert sind, fehlt dem Juncker-Plan etwa aus Sicht von «Social Union» eine soziale Dimension. Es solle auch in Menschen und somit in ein breiteres Portfolio investiert werden.

«Humaninvestitionen» müsse der gleiche Platz wie den oben aufgezählten Themenbereichen eingeräumt werden. Hinzu kommt, dass es zwischen Rat und Europaparlament deutliche Differenzen hinsichtlich der Finanzierung des Juncker-Plans gibt – was es kaum vereinfachen wird, dass der EFSI ab Juni zum Einsatz kommt.

Zuletzt bleibt der fade Beigeschmack, dass in Sachen Juncker-Plan die Schlüsselrolle für die Projektauswahl der Europäischen Investitionsbank (EIB) zukommt. Sie, und nicht etwa die EU-Kommission, entscheidet am Ende darüber, welche Projekte unterstützt werden. Dass die EIB ihrem Arbeitsauftrag folgend dabei unpolitische Kriterien anwendet, ist normal, wird aber kaum dazu beitragen, dass etwa in Projekte in Griechenland investiert wird.