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Eine folgenschwere Wende

Eine folgenschwere Wende

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Präsident Barack Obama ist dazu bereit, Waffen an „die“ syrischen Rebellen zu liefern. Nach langem Zögern entscheiden sich die USA für eine brandgefährliche Strategie. Sie ist das Resultat einer Weder-noch-Politik.

Man wollte weder intervenieren noch sich heraushalten. Der syrischen Armee komplett unterlegen, wurden die Rebellen durch die USA über Pufferstaaten wie Katar und Saudi-Arabien bewaffnet: Obama versuchte sich im Gegensatz zu Russland lange den Anstrich zu geben, nicht im Syrien-Konflikt mitzumischen. Dabei packte er früh hemdsärmelig mit an.

Wie in der Logik des Kalten Krieges lag die Hoffnung auf fragwürdigen US-Verbündeten und der CIA. Nachdem Letztere und die Rebellen zu scheitern drohen, wird nun der Einsatz von C-Waffen durch das Assad-Regime bestätigt. Nicht die UNO-Schätzung von 93.000 im Syrien-Krieg Getöteten bewegt Obama zur angekündigten Waffenlieferung, sondern geostrategisches Kalkül. Das Vordringen religiöser Fanatiker und ein Sieg Assads sind für die USA ein No-go. Doch was verspricht sich Obama von der Lieferung von Waffen und Munition? Sie führt zwangsläufig zur Forderung schwererer Geschütze, einem „enlisement“ und hat Völker bislang noch nie befriedet. Der US-Präsident hat möglicherweise am 13.6.2013 seinen ersten kapitalen außenpolitischen Fehler begangen.