Ein Referendum für die Tonne

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Die Volksbefragung zum neuen lothringischen TGV-Bahnhof in Vandières am 1.2.2015 (Tageblatt-Mittwochausgabe / 27.05.15 / S. 5) hat gezeigt, was passieren kann, wenn Politiker Referenden anleiern, ohne vorher deren mögliche Konsequenzen durchdacht zu haben.

Zu diesem Referendum traten nur 9,8% der Wahlberechtigten an, von denen 58% das Projekt ablehnten. Was aber gerade mal rund 5,8% aller Stimmbürger ausmacht. Anders ausgedrückt: Die ganz große Mehrheit der Lothringer ist weder für noch gegen diesen Bahnhof, die ganze Sache geht ihnen vielmehr am Allerwertesten vorbei.

" class="infobox_img" />Francis Wagner fwagner@tageblatt.lu

Ergo sollten die verantwortlichen Politiker dieses Projekt, das sinnvoll und nützlich ist, unbeirrt durchziehen. Doch leider scheinen sie den damit unvermeidlicherweise einhergehenden Shitstorm panisch zu fürchten.

Dabei kann bei einem Referendum, dem 90% des Elektorats von vornherein fernbleiben, Volkes Wille – ob pro oder contra – grundsätzlich nicht zum Ausdruck kommen. Weshalb sich logischerweise auch niemand darüber hinwegsetzen kann.

Politiker, die Referenden veranstalten, allein weil ihnen der Mut fehlt, Entscheidungen selbst durchzusetzen, haben natürlich auch post festum nicht die notwendigen Klüten, um das zu tun, was dem Interesse der Allgemeinheit am ehesten gerecht wird. Aber das hätte ja nun wirklich nicht noch extra bewiesen werden müssen.

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