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Die richtigen Lehren ziehen

Die richtigen Lehren ziehen

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Während der Bewältigung der Finanz-, Wirtschafts- und Schuldenkrise in der Europäischen Union wurde vielfach versprochen, dass nun die richtigen Lehren aus dem Desaster gezogen werden müssten.

Folgerichtig wurde vieles, wenn auch längst noch nicht alles, unternommen, um den Finanzsektor wieder unter Kontrolle zu bringen. Eine Reihe von Finanzprodukten wurden schärferen Regeln unterzogen, Ratingagenturen werden künftig genauer erklären müssen, wie ihre Einschätzungen zustande kommen, und die Banken werden einer strengeren Aufsicht unterstellt. Dazu fiel gestern in Luxemburg der Startschuss, indem die EU-Wirtschafts- und Finanzminister einer einheitlichen europäischen Bankenaufsicht definitiv grünes Licht gaben.

Eine andere Lehre ist nun aus den weiteren Folgen der Krise zu ziehen, nämlich die, dass jene Länder, die über ein gut ausgebautes und stabiles Sozialsystem verfügen, besser durch die Krise kamen als die Länder, die ihre Sozialpolitik vernachlässigt haben. Damit wird auch deutlich, dass die Politik der sozialen Einschnitte, die insbesondere von der EU-Kommission und der Eurogruppe in den letzten Jahren in den von der Schuldenkrise betroffenen Ländern durchgesetzt wurde, die falsche war und ist. Es ist demnach an der Zeit, auch hier gegenzusteuern.