Das richtige Signal

Man sollte die Macht des Bundespräsidenten nicht überschätzen, aber so viel vorweg: Es ist eine angenehme Überraschung, dass gerade in diesem historischen Kontext jemand wie Frank-Walter Steinmeier das Amt bekleidet. Man muss nicht mit all seinen Handlungen während seiner politischen Karriere einverstanden gewesen sein und es gibt sicherlich auch Gründe, die gegen seine Wahl sprechen.

" class="infobox_img" />Dhiraj Sabharwal
dsabharwal@tageblatt.lu

Allerdings wäre es mehr als blauäugig, zu glauben, dass eine Protestwahl Deutschland und allem voran Europa zu diesem Zeitpunkt geholfen hätte. Dies scheinen auch die meisten Politiker sowie Beobachter begriffen zu haben. Es ist nicht der Moment für das typische Polit-Klein-Klein. Hier gilt es jedoch zu differenzieren. Steinmeier war erst nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel kein Bauernopfer in ihren Reihen gefunden hatte, der Wunschkandidat der „GroKo“. So läuft nun mal Politik – in diesem Fall immerhin mit einem positiven Ende. Denn Steinmeier verkörpert im Gegensatz zu wirren Gestalten wie Trump und Le Pen eins: Integrität.

So sehr man das Establishment für seine zahlreichen Fehler kritisieren soll und muss, gibt es etwas, das Etablierte wie Steinmeier ausmacht: sie sind berechenbar. Und genau diese Berechenbarkeit ist in einem Kontext von sozialer Ungleichheit, Kriegen und finanz- sowie wirtschaftspolitischen Krisen von zentraler Bedeutung.