Letzten November gab Christophe Origer seinen Wechsel von der CSV zu den Grünen bekannt. Durch diesen Wechsel verlor die CSV/LSAP-Koalition ihre Mehrheit im Echternacher Gemeinderat. Stärkste Kraft im Rat wurden plötzlich die Grünen mit vier Sitzen. Die DP mit ihren zwei Sitzen war nun öfters mal das Zünglein an der Waage. Dessen ist sie sich auch bewusst. „Wir haben in der Vergangenheit wichtige Projekte mitgestimmt, obwohl wir alles kritisch hinterfragt haben. Allerdings haben wir danach immer konstruktive Lösungsvorschläge mit eingebracht“, erklärt Carole Hartmann, die Spitzenkandidatin der Echternacher DP und Abgeordnete im Parlament.
Als Beispiel nennt sie das Projekt rund um das „City-Outlet“. Im Kampf gegen den Leerstand soll in der Abteistadt eine Art Outlet entstehen. Im Fokus sollen Outdoor-, Wander- und Sportmarken stehen. „Wir haben hier einen Antrag im Gemeinderat eingereicht, der dann auch von LSAP und CSV angenommen wurde. Diese neuen Marken sollen keine Konkurrenz für die bestehenden Geschäftsleute werden, sondern das Angebot erweitern. Die bestehende Geschäftswelt muss aktiv in dieses Projekt mit eingebunden werden. Zudem haben wir darauf hingewiesen, dass für ein solches Outlet auch die nötige Infrastruktur sowie ausreichend Parkraum für die Besucher zur Verfügung stehen muss“, so Hartmann weiter.
Auch bei der Haushaltsvorlage von 2023 äußerte die DP Kritik an der Finanzpolitik und enthielt sich bei der Abstimmung. „Die Finanzpolitik der Gemeinde entpuppte sich als schwierig. Bei großen Bauprojekten müssen deshalb in Zukunft mehr Subsidien bei den zuständigen Ministerien beantragt werden. Nur so können die Schulden weiter verringert werden“, gibt Marcel Heinen zu verstehen.
Shared Space auf dem Marktplatz
Auch beim Hochwasserschutz könnte mehr getan werden, so die Auffassung der DP-Fraktion. „Das Problem liegt nicht nur bei steigenden Pegeln der Sauer, sondern auch bei plötzlich einsetzendem Starkregen. Hier gab es auch nach 2021 immer wieder Schwierigkeiten. Aus diesem Grund müssten die Bäche besser gesäubert werden“, fordert Hartmann. Außerdem solle ein Hochwasser-Guide entworfen werden. „Seit den Fluten im Sommer 2021 ist jedoch auf diesem Gebiet noch nicht viel passiert. Auf der anderen Seite wurde überwiegend in Gasleitungen investiert. Wie wir wissen, ist das jedoch nicht zukunftsweisend. Trotzdem bietet die Gemeinde wenig Alternativen für die Bürger an. Hier müsste der kommunale Energieberater eine wichtigere Rolle übernehmen“, sagt Heinen.
Nachdem die Umgehungsstraße fertiggebaut sein wird, fällt die Straße, die über den Marktplatz führt, wieder in den Zuständigkeitsbereich der Gemeinde. Aus diesem Grund schlägt die DP vor, dort ein Shared Space einzuführen. Ampeln, Bürgersteige, Schilder und Zebrastreifen würden dann dort der Vergangenheit angehören, alle Verkehrsteilnehmer sind gleichberechtigt. „In diesem Zusammenhang könnte man zusätzlich einen Weg für Personen mit eingeschränkter Mobilität über den Marktplatz bis zur rue de la Gare schaffen, merkte Hartmann an.
Nach den bevorstehenden Wahlen hofft die DP, wieder in der Abteistadt mitregieren zu können. „Wir wollen den dritten Sitz zurück. Wenn wir ausreichend Stimmen bekommen, werde ich auch das Bürgermeisteramt annehmen“, so die selbstbewusste Carole Hartmann.
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können