KommentarPutin will weiter Krieg

Die ganze Welt will, dass der Krieg in der Ukraine so schnell wie möglich endet. Nur Wladimir Putin nicht. Das ließ der Kreml gestern wieder einmal durch seinen Sprecher bestätigen. Und das, nachdem der französische Präsident Emmanuel Macron, zu Besuch in Peking, seinen chinesischen Gastgeber Xi Jinping gebeten hatte, die Russen wieder zur „Vernunft“ zu bringen. Da dies, allein schon bezogen auf den russischen Präsidenten, kein leichtes Unterfangen sein dürfte, bestehen zudem Zweifel daran, ob der Chef der Kommunistischen Partei Chinas dazu geeignet ist. Denn bislang hat er den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine mit keiner Silbe verurteilt oder gar den sofortigen Rückzug von Moskaus Truppen aus dem Nachbarland gefordert. Dabei pocht die chinesische Führung stets derart auf die territoriale Unversehrtheit und Achtung der Souveränität von Staaten, dass man glauben könnte, sie hätte dieses Prinzip erfunden.

Zudem ist Xi Jinping der einzige Staatschef von Rang, der seit dem 24. Februar vergangenen Jahres noch nicht mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj persönlich gesprochen hat. Was wohl kaum auf terminliche Gründe zurückzuführen ist. Unter anderem dies und die vor wenigen Wochen in Moskau demonstrativ zur Schau gestellte Verbundenheit mit dem Kreml-Herrscher kratzen an der Glaubwürdigkeit des chinesischen Präsidenten, in diesem Konflikt als ehrlicher Makler auftreten zu können. So sehr man es sich auch wünschen mag, dass Chinas Einfluss auf die russische Führung ausreicht, um eine Wende in diesem Krieg herbeizuführen. Angesichts der standhaften Weigerung Moskaus, von der Ukraine abzulassen, müsste auch Peking anerkennen, dass nicht der Westen und die NATO, sondern die auch noch zunehmend mit Atomwaffen hantierenden Russen das Problem sind.