Obsession Kompetitivität

„Kompetitivität“: Es ist eines der Wörter, die man mittlerweile fast alltäglich hört und das bei sämtlichen politischen und wirtschaftlichen Debatten hochgehalten wird. Diesen Monat führten auch die Luxemburger Abgeordneten eine breite Diskussion über das Thema. Die Debatte mag folglich als sehr aktuell erscheinen. Dabei ist die Problematik bereits eine altbekannte, über die schon seit Jahren und sogar Jahrzehnten geredet und gestritten wird. Auch der so modern klingende Begriff ist nicht neu.

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Das Wörterbuch „Trésor de la langue française“ gibt an, dass das Adjektiv „compétitif“ in der französischen Sprache im Jahr 1907 entstand und damals „relatif à une compétition“ bedeutete. 1954 nahm es die wirtschaftliche Bedeutung „capable de supporter la concurrence avec d’autres“ an. Das Problem mit dem Begriff ist, dass er meistens gebraucht wird, um neoliberale Ideen mit negativen sozialen Folgen positiver klingen zu lassen. So werden immer wieder unter dem Deckmantel der „notwendigen Wettbewerbsfähigkeit“ eines Landes Errungenschaften des Sozialstaats infrage gestellt und Druck auf das Salariat ausgeübt. Demnach ist es auch wenig erstaunlich, dass der Terminus sich besonders in Patronatskreisen hoher Beliebtheit erfreut und bereits zu einer regelrechten Obsession geworden ist.

Vorwand für Sozialabbau

Meistens wird der Begriff „Kompetitivität“ einfach nur dazu benutzt, um verschiedene Länder gegeneinander auszuspielen. Auch in Luxemburg wird immer wieder die alte Mär der vermeintlich zu hohen Löhne ausgegraben und auf andere Länder verwiesen, die tatsächlich oder auch nur angeblich viel niedrigere Lohnkosten haben.

Staaten mit ausbeuterischen Dumpinglöhnen werden als Argumente vorgeführt, warum sich die Gehälter in Luxemburg durch wiederholte Nullrunden bei Tarifverhandlungen, Index-Attacken usw. verschlechtern sollten. Verschwiegen werden dabei natürlich die im internationalen Vergleich sehr niedrigen Lohnnebenkosten Luxemburgs, die teuren Mietpreise oder die Höhe der Lebenshaltungskosten im Allgemeinen. Denn aus Sicht der neoliberalen Kompetitivitätsprediger soll das Argument der Konkurrenz dazu dienen, die Gehälter zu drücken, das Arbeitsrecht auszuhebeln und die Gewinnmargen weiter nach oben zu steigern. Der Terminus „Kompetitivität“ ist in diesem Fall eine attraktiv klingende Hülse, hinter der sich eine Attacke auf soziale Errungenschaften versteckt. Sollte man die Idee der Wettbewerbsfähigkeit jedoch als Fitmachen eines Landes für die Zukunft und als Suche nach dem, was im Interesse der Allgemeinheit ist, auslegen, dann ergibt sich sofort eine ganz andere Diskussion.

Dann stehen die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Ankurbelung des Wachstums, der Erhalt des sozialen Friedens, gerechte Löhne, soziale Absicherungen, die Qualität der schulischen Ausbildung und der Forschung sowie finanzielle Investitionen in die Zukunft im Mittelpunkt. Denn gute Arbeitsbedingungen, eine gute Aus- und Weiterbildung wie auch die Motivation der Angestellten sind signifikante Voraussetzungen für eine steigende Produktivität. Ein anderer Punkt ist die „simplification administrative“, über die in den letzten Jahren zwar viel geredet wurde, bei der es aber nach wie vor erheblichen Nachholbedarf gibt.

Die krampfhafte Fokussierung auf Index und Löhne in der Kompetitivitätsfrage ist jedenfalls falsch und überflüssig. Sie bringt Luxemburg nicht weiter.