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Transparenter, nicht humaner

Transparenter, nicht humaner

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Eurosur soll künftig bei der Rettung von Flüchtlingen helfen. Durch das europäische Grenzkontrollsystem können die für die Überwachung der Seeaußengrenzen verantwortlichen Behörden der EU-Staaten auf einfache Weise Informationen über den Standort von Flüchtlingsbooten austauschen.

Man erinnere sich an das Flüchtlingsdrama von Lampedusa. Ging es hier wirklich um ein Problem der Ortung von Flüchtlingen? Nicht wirklich. Überspitzt formuliert hat Eurosur vor diesem Hintergrund einen einzigen Vorteil: Man kann mit Drohnen und Satelliten genau bestimmen, wo sich „problematische Menschenströme“ bilden – die niemand an den EU-Außengrenzen empfangen will. Wird dadurch aber die Rettung von Menschen in Not auf hoher See verbessert?

Nein. Im Gegenteil. Obschon Schleppern und über Grenzen hinweg tätigen Kriminellen das Handwerk gelegt werden soll, bleibt eine Verbesserung der Rettung von Migranten nur ein Nebenaspekt des seit 2008 geplanten Grenzkontrollsystems. Denn für die Flüchtlinge wird es vor allem noch gefährlicher werden, nach Europa zu gelangen. Ein Beispiel: Libysche Behörden holen ihre Flüchtlinge mit Informationen von Eurosur noch vor der EU-Außengrenze zurück. So einfach umgeht man das Prinzip der Nicht-Zurückweisung …

Eine verbesserte, humanere Lebensrettung sieht anders aus.