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Schlechter Stil

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Es war bekannt, dass es für einige designierte EU-Kommissare kein Leichtes werden würde, wenn sie sich vor den Ausschüssen im Europäischen Parlament den Fragen der Abgeordneten stellen müssten.

Hier sollte eigentlich die fachliche Kompetenz geprüft werden, eventuell auch noch die europäische Gesinnung. Doch scheinen diese Prüfkriterien derzeit zu einer Nebensache zu werden.

Denn obwohl niemand sowohl an seiner fachlichen Eignung als auch an seiner europäischen Einstellung zweifelt, wird der französische Kandidat Pierre Moscovici hingehalten. Ihm wird seine Zeit als Finanzminister entgegengehalten, während der er es verabsäumt habe, das Haushaltsdefizit ins rechte Lot zu bringen. Ein solcher habe das Zeug nicht zu einem Wirtschafts- und Finanzkommissar, so die Einwände. In zwei Jahren wäre es allerdings jedem französischen Finanzminister schwergefallen, so er nicht eine landesweite Rebellion würde auslösen wollen, angesichts der derzeitigen Wirtschaftslage die Staatsfinanzen zu sanieren.

Der französische Sozialdemokrat ist weiter nichts als ein Faustpfand der Europäischen Volkspartei, die so ihren spanischen Kandidaten Miguel Arias Cañete durchboxen will. Dieser befindet sich jedoch tatsächlich in einem Interessenkonflikt angesichts seines neuen Amtes. Wenn die Anhörungen zu politischen Machtproben verkommen, ist das zumindest schlechter Stil.

(Guy Kemp)