Juncker wurde ignoriert

Im anderen wird über das deutsche Spardiktat und den sturen Kurs von Angela Merkel und ihrem Finanzminister Wolfgang Schäuble hergezogen.

Dhiraj Sabharwal dsabharwal@tageblatt.lu

Versucht man die Geschehnisse des vergangenen Wochenendes nüchtern einzuordnen, bleibt die Erkenntnis, dass Griechenland so ziemlich alle Forderungen der Eurogruppen-Achse um Schäuble akzeptieren musste. Hinzu kommt die Problematik, dass die derzeitige Einigung zwischen Athen und der Troika, pardon, den «Institutionen», nur eine Übergangslösung ist – die sich in genau jenen Austeritätskurs einreiht, der Europa in seinen heutigen, tristen Zustand verwandelt hat und eine langfristige Vision vermissen lässt. Auch hier sollte man Klartext reden: Die mangelnde Flexibilität Deutschlands hat es der neuen griechischen Regierung quasi unmöglich gemacht, irgendeine ihrer zentralen Forderungen durchzusetzen. Die Chance für einen sozialeren Neustart in Griechenland und in Resteuropa wurde somit erneut verpasst.

Nicht weniger pikant ist die Tatsache, dass EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seinen politischen Einfluss nicht spielen lassen konnte. Schäuble und Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem haben seine Vorschläge weitgehend ignoriert.