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Detailfragen überwinden

Detailfragen überwinden
(Geert Vanden Wijngaert)

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Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras zeigte sich am Mittwoch bereit, die Vorgaben der Gläubiger zu den Mehrwertsteuersätzen und der Rentenreform (Rente ab 67) zu akzeptieren, wenn auch unter Bedingungen.

Offenbar reicht das dem deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble nicht. Es ist höchst unverständlich, warum partout auf solchen Detailfragen herumgeritten wird, angesichts der Verhältnisse in Griechenland.

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Dabei wäre es bereits ein enormer Fortschritt, wenn eine Rentenreform bewirken könnte, dass die Menschen länger in Arbeit bleiben und die Effizienz des Rentensystems verbessert werden würde. (Auch Luxemburg weigert sich, das Rentenalter, wie von Brüssel gefordert, auf 67 anzuheben.) Und was die Mehrwertsteuer betrifft, wäre es sicherlich besser, wenn diese durch entsprechende Reformen überhaupt erst einmal möglichst lückenlos eingetrieben werden könnte. Es ist unerheblich, wie viel Geld durch erhöhte Steuersätze nach den Berechnungen der IWF-Experten theoretisch in die Athener Haushaltskasse fließen würde, wenn in der Praxis die Mehrwertsteuer nicht abgeführt wird. Die griechische Regierung sollte endlich Zeit erhalten, ihre Reform- und Liberalisierungsvorschläge – kaum zu glauben, wie oft diese linke Regierung von der Liberalisierung bestimmter Wirtschaftszweige redet – durchzuführen.

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