Kaum ein anderes Thema wird kontinuierlich mit derart viel Energie, Wut und fast religiösem Eifer diskutiert: der Sinn und Nutzen von Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP. Wer die Debatte die vergangenen Monate verfolgt hat, kann sich entweder ins stille Kämmerlein zurückziehen und verzweifeln. Oder aber man erkennt die eigentliche Stärke demokratischer Prozesse und freier Zivilgesellschaften.
dsabharwal@tageblatt.lu
Denn im Grunde zeigen die angeregten Debatten zwischen Politik und der breiten Gesellschaft in Europa Folgendes: Der öffentliche, friedliche und auf Ideen basierende Druck kann zu Wandel führen. Alles nur Gerede eines Traumtänzers? Man erinnere sich: Wer es vor einem Jahr wagte, die umstrittenen Schiedsgerichte zu kritisieren, wurde als dunkelroter Kommunist und Verschwörungstheoretiker abgestempelt. Mittlerweile haben auch die letzten Polithinterbänkler erkannt, dass die wenig transparenten Paralleljustizsysteme fraglich
sind.
Das Gleiche gilt für das Einsehen verschiedener Dokumente durch nationale und europäische Abgeordnete. Obwohl „Normalbürger“ immer noch keinen Zugang haben, ist bereits diese Etappe ein kleiner Fortschritt gewesen. Die von Greenpeace geleakten Dokumente haben das Ihrige dazu beigetragen. Demnach sollte man nicht verzweifeln: Solange Zivilgesellschaften nicht mundtot gemacht werden, kommt es nicht zum TTIP/CETA-Desaster.
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