Yves Mersch abgelehnt

Das Europaparlament hat am Donnerstag erwartungsgemäss die Kandidatur von Yves Mersch abgelehnt, auch wenn das Nein recht knapp ausfiel. Gegen den Luxemburger als neues Mitglied des EZB-Direktoriums stimmten 325 Abgeordnete, für ihn sprachen sich 300 Deputierte aus. 49 enthielten sich der Stimme.

Die Abstimmung ist nicht bindend. Die Entscheidung über die Nomnierung von Mersch ins höchste Gremium der Europäischen Zentralbank obliegt den EU-Staats- und Regierungschefs. Die meisten Abgeordneten hätten sich eine weibliche Kandidatur für bisher nur von Männern dominierte EZB-Spitze gewünscht.

Reaktionen

Dem sozialistischen Europaabgeordneten Robert Goebbels zufolge verleihe die geringe Wahlbeteiligung und das knappe Ergebnis gegen Mersch der Abstimmung im Europaparlament noch weniger Gewicht. Lediglich 674 von 754 Abgeordneten hätten sich an der Abstimmung beteiligt. Der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs sollte über diese Abstimmung im Parlament hinwegsehen und Yves Mersch schnellstens nominieren.

Mit diesem Votum habe das Europaparlament einen schweren Fehler begangen, meint ihrerseit Astrid Lulling (CSV). Zwar müsse das Parlament im Vorfeld der Nominierung eines Mitglieds des EZB-Direktoriums um seine Meinung gefragt werden, doch habe es lediglich über die berufliche Qualifikation des Kandidaten zu befinden. Alles andere sei unzulässig. Auch Lulling ist der Ansicht, dass der Europäische Rat sich schnell zugunsten Merschs entscheiden sollte.

Kompromiss

Der liberale Abgeordnete Charles Goerens bedauert, dass die Meinungsdivergenzen mit dem Europaparlament nicht anders entschieden werden konnten. Dabei hätte es gereicht, wenn der Europäische Rat sich dazu verpflichtet hätte, hohen EU-Posten demnächst mit einer Frau zu besetzen.

Georges Bach (CSV) zeigt sich erstaunt über das Verhalten des sozialistischen Fraktionschefs im Parlament, Hannes Swoboda. Der österreichische Politiker hatte die beruflichen Fähigkeiten von Mersch in Frage gestellt. Man habe den Eindruch, dass die Kandidatur eines Luxemburgs benutzt werde, um auf andere Probleme hinzuweisen. Würde der Kandidat aus einem anderen größeren Land kommen, hätte die Debatte wohl nicht stattgefunden.