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Xavier Bettel: Alles konform

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LUXEMBURG - Die EU-Kommission will die steuerliche Behandlung des Online-Händlers Amazon überprüfen. Sie habe bei Luxemburg um weitere Auskünfte gebeten. Alles EU-rechtskonform, so Premierminister Xavier Bettel (DP).

Die EU-Kommission knüpft sich nun auch den Online-Händler Amazon mit Europa-Sitz in Luxemburg vor. Brüssel interessiert sich insbesondere für mögliche Steuerabmachungen des Luxemburger Fiskus mit dem US-Konzern. Laut „Financial Times“ habe die Kommission um weitere Auskünfte gebeten.

Premierminister Xavier Bettel zufolge verstoße die Luxemburger Steuergesetzgebung nicht dem EU-Recht. Der EU-Kommission werde man alle notwendigen Informationen weiterreichen, sagte er am Freitag nach der Ministerratssitzung.

Die EU-Kommission ermittelt bereits gegen die konzerneigenen Finanzdienstleister Fiat Finance and Trade ebenfalls mit Sitz in Luxemburg. Die Kommission vermutet auch hier Steuervorteile zugunsten des italienischen Autoherstellers. Luxemburg hatte Mitte Juni den Vorwurf einer Vorteilsgewährung zurückgewiesen. Man werde bei den eingeleiteten Ermittlungen mit der EU-Kommission zusammenarbeiten, so das Finanzministerium.

Die EU-Kommission ermittelt wegen ähnlicher Verdachtsmomente gegen die Niederlande und Irland. In den Niederlanden ist die US-Kaffeehauskette Starbucks betroffen, in Irland der US-Elektronikkonzern Apple.