Proteste mit unterschiedlichen Zielen

Nach dem Vorbild von «Occupy Wall Street (Besetzt die Wall Street)» sind bereits in mehreren hundert Städten Menschen gegen die Macht der Banken auf die Straße gegangen. Zu gemeinsamen Forderungen kommen in den einzelnen Ländern oft nationale Protestziele dazu.

USA:

In New York und anderen Metropolen kritisierten Demonstranten den Einfluss der Finanzlobby auf die Politik in Washington und die soziale Ungerechtigkeit in den USA. In Sprechchören forderten sie höhere Steuern für Konzerne und für Reiche. Das Sozialsystem der Vereinigten Staaten sollte zugunsten ärmerer Schichten umgebaut werden. «Wir sind die 99 Prozent», hieß es auf Plakaten in Anspielung auf das reichste ein Prozent der Bevölkerung.

Deutschland:

In Frankfurt am Main, Berlin und knapp 50 weiteren Orten forderten Globalisierungsgegner unter anderem eine europäische Vermögensabgabe und eine Finanztransaktionssteuer. «Ihr verzockt unsere Zukunft» und «Schranken für die Banken» hieß es auf Transparenten.

Italien:

In Rom und Mailand kam zu den Slogans «Gegen die Regierung der Banken und Finanzen» auch die Kritik am umstrittenen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi. Zahlreiche Autonome griffen unter der Parole «Wessen Straße? Unsere Straße» Polizisten an, steckten Autos in Brand und warfen Schaufensterscheiben ein.

Spanien:

In Madrid und anderen Städten protestierten die «Indignados» (die Empörten) außer gegen hohe Abfindungen für Banker auch gegen die Chancenlosigkeit auf dem Arbeitsmarkt trotz guter Ausbildung. Bei einem europäischen Negativrekord von 45 Prozent Jugendarbeitslosigkeit wird Spaniens Wirtschafts- und Sozialpolitik seit Monaten von «Empörten» angeprangert. Auch bei den aktuellen Protesten wurde lautstark nach Jobs für Jugendliche gerufen.

EU zeigt Verständnis

Die weltweiten Proteste gegen Macht und Auswüchse der Finanzmärkte vom Wochenende sind bei der politischen Spitze der Europäischen Union auf Verständnis gestoßen. «Der Finanzsektor mus verstehen, dass er ein Mindestmaß von ethischen Normen respektieren muss», sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Montag in Brüssel vor Journalisten. «Das ist jüngst nicht der Fall gewesen. Und der Finanzsektor muss einen größeren Beitrag zum Gemeinwohl leisten.»

Barroso sagte, er wolle noch in dieser Woche unmittelbar vor dem EU-Krisengipfel am kommenden Sonntag Vorschläge auch für strafrechtliche Sanktionen des Missbrauchs der Finanzmärkte machen. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sagte, er verstehe, dass Sparmaßnahmen nicht populär seien. Sie seien aber nötig. Eine «faire Verteilung der Anstrengungen» sei aber «unverzichtbar» für die gesellschaftliche Akzeptanz von Einsparungen.