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Neues Geld für Banken – falls notwendig

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Die G20-Länder haben den Banken erneut finanzielle Hilfe in Aussicht gestellt. Damit wollen sie die Welt- und Finanzwirtschaft stützen. Die EU-Kommmission sieht keinen Handlungsbedarf.

Im Kampf gegen eine dramatische Eskalation der Finanzkrise wollen die 20 führenden Industrie- und Schwellenländer den Banken im Notfall mit ausreichend Geld zur Seite stehen. «Wir unternehmen starke Aktionen, um die Finanzstabilität zu erhalten, Vertrauen wiederherzustellen und das Wachstum zu unterstützen», erklärten die G-20 am Freitag in Washington nach einem Treffen der Finanzminister und Notenbankchefs. Notwendig sei ein Aktionsplan, bei dem jeder seinen Anteil übernehme.

Weiterhin offen ist eine dauerhafte Lösung für die Griechenland-Krise. Während der Athener Finanzminister Evangelos Venizelos erstmals über eine harte Umschuldung des Euro-Sorgenkinds spekuliert haben soll, schließt der niederländische Notenbankchef Klaas Knot sogar eine Pleite Griechenlands nicht mehr aus.

Im Vorfeld der IWF-Sitzung

Die Finanzminister und Notenbankchefs der G-20 kamen vor der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) am Wochenende zu Beratungen in Washington zusammen. Zu den G-20 gehören neben den wichtigsten westlichen Industrienationen auch aufstrebende Wirtschaftsmächte wie China, Indien und Brasilien.

Angesichts der Schuldenkrise in Europa und den USA gerieten zuletzt Banken auf beiden Seiten des Atlantiks immer stärker unter Druck. In Europa waren vor allem französische Banken, die in mehreren Krisenländern engagiert sind, sowie italienische und griechische Institute betroffen. Mit Blick auf die wachsenden Spannungen betonten die G-20, dass sie alle notwendigen Maßnahmen unternehmen werden, «um die Stabilität des Bankensystems und der Finanzmärkte zu bewahren». Die Länder stellten sicher, dass die Banken angemessen kapitalisiert sind. Die Notenbanken wiederum stünden weiterhin bereit, Liquidität zur Verfügung zu stellen.

Vorgesehene Finanzspritzen nicht notwendig

Die EU-Kommission sieht indes keine Notwendigkeit für vorgezogene Finanzspritzen an Europas Banken. Ein Kommissionssprecher dementierte am Freitag in Brüssel Medienberichte, wonach Europas Bankenaufseher die beim letzten Bankenstresstest fast durchgefallenen Institute rascher mit frischem Geld versorgen wollen als bislang vorgesehen. «Der Fahrplan bleibt gültig, es gibt keine Beschleunigung des vorgesehenen Kalenders», sagte der Sprecher.

Der Athener Finanzminister Venizelos hatte am Vortag vor Abgeordneten seiner Partei die verschiedenen Szenarien für Griechenland erörtert. Eins davon sei der Verbleib des Landes im Euroland mit einem Schuldenschnitt von 50 Prozent, berichteten griechische Medien. Venizelos‘ Büro reagierte darauf mit der Bemerkung: «Alle diese Diskussionen, die Gerüchte, die Kommentare und Szenarien lenken ab vom zentralen Ziel.» Dies sei die Fortsetzung des Sparkurses.

Der niederländische Notenbankchef Knot sagte der Wirtschaftszeitung «Het Financieele Dagblad», auch eine Staatspleite Athens sei «eines der Szenarien». Knot ist Ratsmitglied der Europäischen Zentralbank (EZB). «Ich sage nicht, dass Griechenland nicht bankrott gehen kann», zitierte das Blatt Knot. Die offizielle Linie europäischer Entscheidungsträger lautete bislang, dass eine Zahlungsunfähigkeit Griechenlands nicht zur Debatte stehe.