Sie soll Finanztransaktionen moderat belasten und den Staaten zusätzliche Einnahmen bescheren: die Finanztransaktionssteuer (FTS). 2011 legte die EU-Kommission einen entsprechenden Vorschlag vor. Die FTS sollte als Beitrag des Finanzsektors zur Bewältigung der Finanzkrise verstanden werden, nachdem die Staaten zuvor mit Milliarden schweren Hilfspaketen den Finansektor gerettet hatten.
Für die europäische Tobin-Steuer schlägt die EU-Kommission einen Steuersatz von 0,1 Prozent auf den Handel von Aktien und Anleihen und von 0,01 Prozent für Derivatprodukte vor. Elf Länder, darunter Frankreich, Deutschland, Italien und Spanien, erklärten sich dazu bereit. Nicht dabei is tLuxemburg, das einen Kapitalabfluss aus der EU befürchtet, sollte die Steuer nicht weltweit eingeführt werden.
Seit Ende 2014 stockt jedoch das Projekt FTS. Man wolle in den kommenden Wochen versuchen, einen Konsens zu finden, sagte am Dienstag Frankreichs Finanzminister Michel Sapin am Rande einer EU-Finanzministersitzung in Brüssel laut AFP. Sapin will am Montag anlässlich einer Sitzung der Elf am Rande der Eurogruppe-Tagung eine Annäherung der Positionen festgestellt haben. Umstritten ist insbesondere die Besteuerungsgrundlage, welche Finanzprodukte von der Steuer betroffen sein sollen.
Spätestens 2017
Frankreichs Präsident François Hollande möchte die FTS spätestens 2017 einführen. Eine Entscheidung könnte am 18. oder 19. Juni anlässlich eines Finanzministertreffens in Luxemburg fallen.
Schätzungen der EU-Kommission zufolge könnten sich die Einnahmen aus der FTS auf bis zu 50 Milliarden Euro belaufen.
Neben Frankreich, Deutschland, Italien und Spanien unterstützen auch Belgien, Griechenland, Österreich, Portugal, Slowenien, die Slowakei und Estland die Einführung der Finanzspekulationssteuer.
Der US-Wirtschaftswissenschaftler James Tobin hatte 1972 die Einführung einer Finanztransaktionssteuer auf internationale Devisengeschäfte vorgeschlagen. Dadurch sollten kurzfristige Spekulationen auf Währungsschwankungen begrenzt werden.
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