Schauen, ob alles rechtens ist

Die Ägypter wählen am 26. und 27. Mai einen neuen Präsidenten. Er wird den von den Militärs gestürzten Mohammed Morsi ersetzen. Morsi war im Juni 2012 gewählt und am 3. Juli 2013 abgesetzt worden.

Die Wahl steht unter internationaler Beobachtung. Allein die EU und die 28 Mitgliedsländer stellen 150 Beobachter. Sie sollen vor Ort auf die Rechtmäßigkeit beim Urnengang achten. Das EU-Parlament entsendet sieben seiner Mitglieder. Angeführt wird die Delegation vom EP-Abgeordneten Robert Goebbels (LSAP).

Für den scheidenden sozialistischen EP-Abgeordneten ist diese Beobachter-Mission nicht die erste. Als solcher hatte er bereits an den ersten freien Wahlen in Tunesien 2011 teilgenommen. Die Mission eines Beobachters bestehe darin, unter anderem zu prüfen, ob in den Wahlbüros alles ordnungsgerecht abläuft, ob alles für einen korrekten Urnengang eingerichtet sind, zum Beispiel Wahlzettel vorhanden sind, so Goebbels. In Tunesien habe er am Wahltag zwei Dutzend Wahlbüros besichtigt. In einem Büro habe er am späten Abend an der Stimmenauszählung beigewohnt. Damals sei alles korrekt abgelaufen, betont er.

Keine größere Überraschung zu erwarten

Wo genau die Wahlbeobachter der EU am nächsten Montag und Dienstag eingesetzt werden, wird am Wochenende vor Ort geklärt. Sollte es zu einer Stichwahl kommen, werde er erneut nach Ägypten fahren, so Goebbels. Dass es jedoch dazu kommt, scheint fast ausgeschlossen. Spannend dürfte vor allem sein, wie viele Ägypter der Abstimmung fernbleiben werden. Was Rückschlüsse auf den noch verbliebenen Einfluss der Muslimbruderschaft erlaubt. Der 2013 gestürzte Präsident Mohammed Morsi war Vorsitzender der Freiheits- und Gerechtigkeitspartei, dem politischen Arm der islamischen Muslimbruderschaft.

An der Wahl nehmen alle Ägypter und Ägypterinnen über 18 Jahr teil. Zwei Kandidaten werben um ihre Stimmen, wobei dem früheren Armeechef Abdel Fattah Al Sisi die besten Chancen eingeräumt werden. Sein Konkurrent ist Hamdeen Sabahi, der bei den Präsidentschaftswahlen 2012 auf Platz drei gekommen war.

Sollte der Gewinner am 26./27.05. die absolute Mehrheit verpassen, ist ein zweiter Wahlgang vorgesehen.