Juncker wird nicht kandidieren

CSV-Fraktionschef Jean-Claude Juncker wird sich nicht an der Wahl zum Europaparlament im Mai 2014 beteiligen. Das hat er am Samstag in der Sendung Background von RTL Radio Lëtzebuerg gesagt. Dennoch schloss er nicht aus, Spitzenkandidat der EVP zu werden. Die Parteien im EP hatten sich darauf verständigt, ihren jeweiligen Spitzenkandidaten als möglichen Kommissionspräsidenten zu designieren, sollte ihre Fraktion die Wahl gewinnen. Wie er diesen Spagat schaffen will, sagte Juncker nicht.

Undeutlich blieben seine Aussagen im Zusammenhang mit dem vor einigen Tagen veröffentlichten Schreiben des ehemaligen Geheimdienstagenten André Kemmer. Der hatte aus einem Treffen mit dem damaligen Premier Juncker berichtet, bei dem Juncker den damaligen SREL-Chef Mille heftg angegangen war.

Es sei schon seltsam, dass plötzlich den Aussagen eines ehemaligen Geheimdienstagenten geglaubt werde, und er dazu Stellung nehmen müsse, so Juncker. In den vergangenen Monaten habe man den Behauptungen aus Geheimdienstkreisen wenig Vertrauen geschenkt. Es sei seltsam, dass nun, da es sich um Aussagen handelt, die ihm schaden, diesen Kreisen plötzlich geglaubt werde. Und wenn er diesen Sprachgebrauch angewandt haben soll, dann hätte das wohl seinen Grund, doch das wird nicht angeführt. Er stelle nur fest, dass diese Angelegenheit an jenem Tag publik wurde, da er seine erste Rede als Oppositionschef vortragen sollte. Man habe sich bemüht, ihn vom Premierposten wegzubekommen, nun werde sich angestrengt, seinem Ruf zu schaden.

Er wisse nichts von einem Vorschlag seiner Partei an die DP, eine Koalition CSV-DP ohne Juncker zu bilden. Er selbst habe gesagt, er würde seiner Partei nicht im Wege stehen, sollte eine Regierungsbildung an ihm scheitern.