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Juncker spricht am Mittwoch

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LUXEMBURG - Die Erklärung der Regierung zur Lage des Landes ist auf Mittwoch verlegt worden. Ursprünglich sollte sie bereits am Dienstag vor den Abgeordneten vorgetragen werden.

Der Tod des Abgeordneten Mill Majerus hat die Tagesordnung des Parlaments durcheinander gebracht. Nicht bereits am Dienstag sondern erst am Mitwoch wird Premierminister Jean-Claude Juncker seine Erklärung zur wirtschaftlichen, finanziellen und sozialen Lage des Landes vor den Abgeordneten abgeben. Die Debatten dazu finden dann am Donnerstag ab 9.00 Uhr statt.

Für Dienstag ist eine normale Parlamentssitzung angekündigt. Sie beginnt mit einer Gedenkminute für den verstorbenen CSV-Abgeordneten Mill Majerus, der am Freitag bei einem Autounfall ums Leben gekommen ist. Auf der Tagesordnung steht ebenfalls der Gesetzentwurf, wonach die nächste Index-Tranche nicht vor dem 1. Oktober 2010 ausbezahlt wird.

Juncker Erklärung wird vor allem von den Sozialpartner mit Spannung erwartet. Nachdem Finanzminister Luc Frieden vergangene Woche von satten Mehreinnahmen berichtete, hoffen vor allem die Gewerkschaften auf eine Abschwächung der Maßnahmen, die im Zuge der Wirtschafts- und Finanzkrise ergriffen worden waren. Dabei sticht insbesondere die neue Krisensteuer von 0,8 Prozent hervor. Am Samstag hatte die Regierung Untenehmensvertreter und Gewerkschafter über die finanzielle Lage des Landes informiert.