Georges Ravarani, Informateur

Ein Tag nach seinen Gesprächen mit den Parteipräsidenten hat Großherzog Henri einen Informateur genannt: Georges Ravarani, Präsident des Verwaltungsgerichtshofs. Er soll nun die einzelnen Parteien kontaktieren.

" class="infobox_img" />Der Präsident des Verwaltungsgerichtshofs Georges Ravarani.

Der Informateur sondiert im Auftrag des Staatsoberhaupts die Möglichkeiten für eine Regierungsbildung. Aufgrund seines Berichts an der Großherzog ernennt dieser den Formateur, der mit der eigentlichen Regierungsbildung beauftragt wird.

Er wolle noch heute Mittwoch mit allen Parteien sprechen, um auszuloten wo Divergenzen und Konvergenzen bestehen, warum einzelne mit den anderen können bzw. nicht können, sagte uns George Ravarani am Mittwochmorgen. Er sei am Dienstag für ihn völlig überraschend vom Großherzog gefragt worden, ob er diese Mission übernehmen wolle. Er habe sich eine Nacht Bedenkzeit gegeben. Das sei eine Aufgabe, die man nicht abschlagen könne, sagte er. Der Richter sieht sich als neutrale Person, die seine Aufgabe objektiv angehen und dementspreched berichten werde. Er könnte noch heute (Mittwoch) Abend dem Großherzog seinen Bericht abgeben.

LSAP-Parteipräsident Alex Bodry zufolge sei es verständlich, dass eine neutrale Person nun mit dieser Mission beauftragt werde. Zufrieden gab sich auch DP-Präsident Xavier Bettel. Ravarani habe bereits einen Termin mit ihm vereinbart, so Bettel am Mittwochmorgen.

In der rezenten Vergangenheit wurde stets gleich ein Formateur genannt. Zum letzten Mal hatte der Großherzog 1974 einen Informateur bezeichnet. Damals war die CSV aus freien Stücken auf die Opposition gerückt, während DP und LSAP bis 1979 eine Regierung bildeten.

Entscheidung am frühen Abend

Die Parteigremien von DP, LSAP und «déi gréng» treffen sich am frühen Abend in getrennten Sitzungen. Dort soll die Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen fallen. Am Dienstag hatten sich Parteidelegationen zu informellen Gesprächen getroffen, um programmatische Inhalte abzugleichen und eventuelle Probleme auszuloten. Unüberwindbare Schwierigkeit gebe es keine geben, hieß es nach der Sitzung.

Die neue Regierung könnte bereits Anfang Dezember stehen. Sollte es zu Koalitionsverhandlungen kommen, werden thematische Arbeitsgruppen eingesetzt werden.