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LSAP-Parteipräsident Claude Haagen gibt sich gelassen. Den Brief von 60 Parteimitgliedern an die Parteiführung, die LSAP möge sich weniger wirtschaftsliberal geben und zu ihren Ursprüngen als Vertreterin der sozial Schwachen zurückkehren, bewertet Haagen als durchaus positiv. Es sei gut, wenn Parteimitglieder sich Gedanken machen, sagte er am Dienstag Tageblatt.lu.
Die im Brief angesprochenen Themen Griechenland und TTIP seien bereits beim letzten Parteikongress erörtert worden. Eine abschließende Position habe man angesichts der rezenten Entwicklungen in Griechenland bisher nicht treffen können, so Haagen.
Die Themen sollen jedoch auch ohne Sonderkongress in der Partei im größeren Kreis diskutiert werden. Und das bereits am 21. Juli. Dann soll ein Generalrat der Partei stattfinden. Das mehr als 100 Personen zählende Gremium vereinigt Mandatsträger aus Regierung und Parlament, Vertreter der Sektionen und Unterorganisationen der Partei. Die Sitzung sei bereits vergangene Woche beschlossen worden, so Haagen. Einladungen seien auf elektronischem Weg bereits am Montag abgeschickt worden. Man habe die Ergebnisse des EU-Sondergipfels am Sonntag abwarten wollen. Die Briefschreiber hatten die Einberufung eines Sonderkongresses zu den umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP, TESA und TISA gefordert.
Ein Parteitag sollte sich auch mit der geplanten Steuerreform befassen, so eine weitere Anregung der Briefschreiber. An der Steuerreform werde bereits parteiintern gearbeitet, entgegnet Haagen. Die Einberufung eines Generalrats auch zu dieser Frage schloss der Parteipräsident nicht aus.
Zur möglichen Position der LSAP in dieser Frage gibt es bereits Anhaltspunkte. Für die Sozialisten sei klar, dass die kleinen Gehälter auch weiterhin nicht belastet werden können. Näher untersuchen müsse man das Verhältnis des von den Unternehmen und den Privathaushalten entrichteten Steuervolumens, so Haagen. Eins ist klar: Für die LSAP kommt eine Flatrate bei der Betriebsbesteuerung nicht in Frage.
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