«Geheimdienst ist notwendig»

Braucht ein kleines Land wie Luxemburg einen Geheimdienst? Auf diese Frage des parlamentarischen Untersuchungsausschusses Geheimdienst antwortet François Heisbourg, Präsident des Internationalen Instituts für strategische Studien in London und Kenner der Geheimdienstwelt. Heisbourg ist nach dem Deutschen Rolf Gössner und dem Franzosen Bernard Carayon der dritte Experte, den sich der Ausschuss einlud, um über die Zukunft des Geheimdienstes zu reden.

Es gebe wohl Probleme mit dem Geheimen, aber das reiche nicht um die Existenz des Dienstes zu diskreditieren. Aufgabe des Geheimdienstes sei das zu tun, was weder Politiker, Diplomaten, Polizei, Wissenschaftler noch Journalisten bei der Nachrichtensammlung tun, so Heisbourg.

Notwendig

Braucht ein kleines Land einen Geheimdienst? Luxemburg lebe in einer globalisierten Welt und es sei notwendig zu wissen, was dort geschieht. Ein Nachrichtendienst für ein kleines Land ist nicht nur notwendig sondern auch unabdingbar, damit es wissen kann, wie es von Ereignissen und Entwicklungen in der globalisierten Welt betroffen werden kann.

Warum man derlei noch braucht? Wichtige Nachrichten werden im kleinen Kreis geteilt und dazu muss man die notwendigen Mittel haben. Für ein kleines Land mit begrenzten Mittel ist die Notwendigkeit eines Geheimdienstes vielleicht noch wichtiger als für große Länder.

Nachrichtensammeln

Die Welt der Geheimdienste hat stark geändert. Das Nachrichtensammeln ist heute vorrangig, statt wie in der Vergangenheit, die Bekämpfung der gegnerischen Dienste. Man lebe in einer Welt eines Überangebots an Information. Rolle des Geheimdienstes sei es auch, nach Erkenntnissen zu filtern, die Nachrichten vom Hintergrundgeräusch zu trennen.

Geändert hat, dass heute jeder sich dank moderner Technik seinen Geheimdienst aufbauen kann. Das Risiko bei einem kleinen Geheimdienst ist, dass er Aufgaben outsourct an private Dienstanbieter. Dies zu verwalten ist sehr schwierig.

Informationsquellen

Änderungen hat es auch bezüglich der Informationsquellen gegeben, die offenen und die geheimen. Die Grauzone ist heute bedeutender geworden. Die Arbeit der Dienste besteht darin, in Dateien reinzukommen, die nicht unbedingt geheim und geschlossen sind. Es geht dabei auch darum, Informationen zu überscheiden, um neue Erkenntnisse zu gewinnen.

Heisbourg gehört zu den Befürwortern eines Geheimdienstes. Unterschiedlicher Meinung waren seine Vorredner im Ausschuss. Während der Deutsche Rolf Gössner gegen jeglichen Geheimdienst ist, weil derlei Dienste in einem demokratischen Staat unkontrollierbar sind, betonte Bernard Carayon, die Notwendigkeit für ein Land, derlei Dienst zu unterhalten.

Zur geplanten Reform des Luxemburger Geheimdienstes meinte Heisbourg, dass die Kontrolle des Dienstes eine direkte sein sollte und dem Innenministerium unterstellt werden müsste. Finanziell müsste er unabhängig sein.